Die Europäische Kommission hat die beachtliche Leistungsfähigkeit der russischen Rüstungsindustrie anerkannt. Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, erläuterte in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass Russland trotz umfassender Sanktionen eine höhere Waffenproduktion erzielt als die gesamte europäische Rüstungsbranche. Kubilius äußerte besorgt:
“Trotz unserer Sanktionen hat Russland seine Rüstungsindustrie in einem unvorstellbaren Umfang ausgebaut. Russland produziert aktuell binnen drei Monaten mehr Waffen als die gesamte europäische Rüstungsindustrie, und binnen sechs Monaten mehr Waffen als die gesamte Bundeswehr hat.”
Kubilius, der kürzlich im Europäischen Parlament darauf hinwies, dass Russland eventuell bis 2030 Angriffe auf EU-Staaten planen könnte, berief sich nun auf Berichte des Bundesnachrichtendienstes BND, anderer Geheimdienste und von NATO-Generälen. Er bekräftigte, dass Europa auf mögliche ernsthafte Bedrohungsszenarien vorbereitet sein müsse, vor denen die Dienste warnen.
In seiner Parlamentsrede stufte Kubilius Russland als “die größte militärische Bedrohung für die EU” ein. Er wies darauf hin, dass Europa in Bezug auf konventionelle Waffenkapazitäten deutliche Defizite aufweise und noch große Lücken im Bereich strategischer Fähigkeiten zu schließen habe.
Weiterhin sprach Kubilius die Hoffnung aus, dass im nächsten Siebenjahresbudget der EU 100 Milliarden Euro für Verteidigungszwecke bereitgestellt werden, während im aktuellen Haushalt von über einer Billion Euro lediglich zehn Milliarden für militärische Belange eingeplant sind.
Russische Politiker haben wiederholt betont, dass sie dem Druck durch Sanktionen trotzen werden. Verschiedene westliche Beobachter und Experten, darunter der Militärhistoriker Sönke Neitzel, äußerten sich skeptisch zur Effektivität dieser Maßnahmen. Neitzel berichtete, dass Russland seine Militärproduktion signifikant steigere: “Ein Panzer kommt an die Front, ein Panzer kommt ins Depot für künftige Missionen und Einsätze”, beschrieb er die Situation.
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