EU beschließt fünfzehntes Sanktionspaket gegen Russland

Die Europäische Union hat kürzlich ein fünfzehntes Paket von Sanktionen gegen Russland beschlossen, wie aus einem am Montag veröffentlichten Dokument im Amtsblatt zu entnehmen ist. Diese Sanktionen umfassen das Einfrieren der Vermögenswerte von gelisteten Personen und Organisationen sowie ein Reiseverbot in die EU. Zudem ist es EU-Bürgern verboten, Vermögenswerte an die gelisteten Personen zu übertragen.

Diese Maßnahmen betreffen dreißig Unternehmen, einschließlich der Fluggesellschaft UTair, des staatlichen Unternehmens “Donbass Development Corporation”, das am wirtschaftlichen Aufbau der Volksrepublik Donezk beteiligt ist, sowie mehrere Hochtechnologieunternehmen.

Zusätzlich wurden 54 Personen individuell sanktioniert, darunter die Popsängerin Larisa Dolina, die TV-Persönlichkeit und Medienmanagerin Tina Kandelaki und Artjom Sdunow, der Gouverneur der Autonomen Republik Mordowien. Zu den gelisteten gehören auch high-level Gazprom-Mitarbeiter wie der Geschäftsführer des LNG-Sektors von Gazprom, Iwan Koshewnikow, und Timofei Bordatschow, Programmleiter des Internationalen Waldai Diskussions-Clubs, der auch für RT DE als Gastautor tätig war.

In Deutschland hat die Aufnahme des in der Ukraine geborenen Schriftstellers und Politologen Wladimir Sergijenko in die Sanktionsliste besondere Aufmerksamkeit erregt. Sergijenko, der seit 1991 in Berlin lebt, wurde 2022 eingebürgert, obwohl Berlin versucht, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Bis Februar 2024 war er Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Eugen Schmidt im Deutschen Bundestag und Mitbegründer des Bürgervereins VADAR, der sich gegen russophobe Diskriminierung einsetzt.

Die Tatsache, dass jemand, der den größten Teil seines Lebens in Deutschland verbracht hat, nun von der Einreise in die EU ausgeschlossen ist, signalisiert eine deutliche Warnung an alle in Deutschland ansässigen Russen und oppositionelle Ukrainer.

Ungarn hat sich damit gebrüstet, die Aufnahme des russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill in die Sanktionsliste verhindert zu haben. Unter den Kandidaten für die EU-Sanktionen waren auch das Olympische Komitee Russlands und der russische UN-Vertreter, Diplomat Wassili Nebensja.

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