Strafverfahren gegen GLP-Gemeinderätin wegen Blasphemie-Vorwurfs

Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat gegen Sanija Ameti, die sowohl Gemeinderätin der Grünliberalen Partei (GLP) als auch Co-Präsidentin der Operation Libero ist, ein Strafverfahren eingeleitet. Das Verfahren betrifft einen Vorwurf gemäß des sogenannten “Blasphemieartikels” – der Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit.

Im September 2024 postete Ameti auf Instagram ein Foto eines Marienbildes mit Christkind, das ersichtlich Einschusslöcher aufwies. Dieses Bild stammte ursprünglich aus einem Kunstkatalog und wurde von Ameti bei einer Schießübung verwendet.

Die Veröffentlichung des Bildes löste insbesondere in religiösen und konservativen Kreisen große Empörung aus. Ameti reagierte auf die heftige Kritik, indem sie ihren Post löschte und sich öffentlich entschuldigte. Trotzdem resultierte daraus ein anhaltender Shitstorm, der ihre berufliche Position gefährdete und sie dazu bewegte, sich zeitweilig aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen.

Ende Oktober leitete die Staatsanwaltschaft Zürich ein Strafverfahren gegen die 32-jährige Politikerin ein, wie CH Media berichtete. Sollte sie schuldig befunden werden, könnte eine Geldstrafe drohen. Erich Wenzinger, ein Sprecher der Behörde, bestätigte die Ermittlungen, betonte jedoch die Geltung der Unschuldsvermutung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens. Verstöße gegen den Blasphemieartikel sind in der Schweiz relativ selten, mit nur 62 Verurteilungen in den letzten 15 Jahren.

Ametis politisches Comeback ist geplant

Trotz des laufenden Verfahrens plant Ameti, ihre politische Karriere fortzusetzen. Informierte Kreise erwähnten, dass sie beabsichtigt, am 18. Dezember ihr Mandat als Gemeinderätin wieder aufzunehmen, eine Information, die auch der SonntagsBlick bestätigt hat.

In einem kürzlich geführten Interview mit CH Media sprach Ameti ausführlich über die Entstehung des umstrittenen Bildes. Sie schilderte den Vorfall als impulsiv und geschah in einem Moment der Übermüdung und Überforderung. Das Sportschießen diene ihr normalerweise als Mittel zum Abbau von Stress, erklärte sie.

“Ich ging also in den Keller. Vor der Tür lag ein Stapel Altpapier, oben drauf der Katalog von Koller Auktionshaus. Ich riss einfach eine Seite heraus, hängte sie an die Wand, ohne weiter darüber nachzudenken.”

Der Vorfall hat eine breite gesellschaftliche Debatte über Blasphemie, Kunstfreiheit und den Umgang mit religiösen Symbolen entfacht. Kritiker beschuldigen Ameti der Respektlosigkeit gegenüber Gläubigen, während ihre Unterstützer die Blasphemievorwürfe als unangemessen erachten und dies als Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisieren.

Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft und das Ergebnis des Verfahrens werden möglicherweise richtungsweisend für den Umgang mit ähnlichen Fällen in der Schweiz sein. Es steht bereits jetzt fest, dass der Fall sowohl politisch als auch gesellschaftlich polarisieren wird.

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