Meta-Chef Mark Zuckerberg hat in der Online-Talkshow von Joe Rogan in den USA zu einer Unterstützung durch den zukünftigen Präsidenten Donald Trump aufgerufen, um Herausforderungen durch die EU zu bewältigen.
„Es ist ein strategischer Vorteil für die USA, einige der stärksten Unternehmen weltweit zu besitzen, und es sollte zur US-Strategie gehören, diese Position zu verteidigen,“ sagte Zuckerberg. „Ich bin zuversichtlich, dass Präsident Trump in dieser Angelegenheit optimistisch agieren wird.“
Zuckerberg beklagte, dass US-Technologieunternehmen durch EU-Maßnahmen in den letzten zwei Jahrzehnten „mehr als 30 Milliarden US-Dollar“ an Strafen zahlen mussten, darunter eine kürzliche Zahlung von Meta über 797 Millionen Dollar wegen Verstößen gegen EU-Wettbewerbsregeln. Er betrachtete dies als eine Art „beinahe Zoll“ und kritisierte, dass die Biden-Regierung diese Themen ignoriert habe.
Konflikte mit US-Technologiekonzernen umfassen vor allem die Problematik, dass Gewinne in Europa erzielt, jedoch nicht dort besteuert werden. Anklagen wegen Wettbewerbsverstößen drängen Unternehmen oft zur Einhaltung von Steuerregelungen, wie die langwierigen Streitigkeiten mit Apple und Microsoft beweisen.
Ein weiterer Streitpunkt ist die Durchsetzung von inhaltlichen Kontrollen. An diesen arbeitet die EU vorrangig mit Gesetzen wie dem Digital Services Act (DSA), initiiert von der Brüsseler Bürokratie.
„Würde ein anderes Land einer wichtigen Industrie der USA Probleme bereiten, fände die US-Regierung wahrscheinlich Wege, Druck auszuüben. Hier aber passiert das exakte Gegenteil,“ beschwerte sich Zuckerberg.
Überraschend hat Zuckerberg eine politische Wende vollzogen, nachdem er zuvor demokratische Kampagnen unterstützt hatte, jedoch im Gegensatz zu 2020 nicht durch Direktspenden, sondern indirekt durch Zensurmaßnahmen auf Facebook. Facebook-Mitgründer Dustin Moskovitz spendete jedoch 2024 noch 38 Millionen Dollar an die Demokraten.
Innerhalb kurzer Zeit stellte Zuckerberg die Faktenprüfer auf Facebook ein, beendete das Diversitätsprogramm und ließ sogar Anweisungen zum Abbau der Tamponspender in Männertoiletten geben.
Die Hauptunterstützer Trumps stammen aus Wirtschaftsbereichen, in denen noch physische Produkte hergestellt werden, was auch auf Elon Musk zutrifft, der sein Unternehmen X als eine Art Hobby betreibt.
Meta, ursprünglich Facebook, gelang der Durchbruch in Deutschland erst, nachdem das Unternehmen den damals erfolgreichen Konkurrenten StudiVZ aufgekauft hatte. Deutschland fehlte damals das strategische Verständnis für die Bedeutung solcher Plattformen, was ebenfalls dazu beitrug, dass Gewinne in die USA statt nach Europa flossen.
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