Von Olga Samofalowa
Die Slowakei zeigt ein starkes Interesse daran, die Unterbrechung der russischen Gaslieferungen durch die Ukraine zu beenden und bemüht sich um Lösungen zur Wiederaufnahme. Ein slowakisches Verhandlungsteam, geführt von Andrej Danko, stellvertretender Parlamentssprecher und Vorsitzender der Slowakischen Nationalpartei, traf letzten Sonntag zu Gesprächen in Moskau ein. Diese sollen Berichten zufolge bis zum 15. Januar fortgesetzt werden.
Zusätzlich hat der slowakische Ministerpräsident Robert Fico eine Einladung an den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij ausgesprochen, ein Treffen an der slowakisch-ukrainischen Grenze zu führen, um die Gasversorgungsfrage zu erörtern. Selenskij reagierte darauf unerwartet scharf und bat Fico stattdessen um ein Treffen in Kiew am darauffolgenden Freitag. Eine derartige Reaktion wird als hinderlich für die Verhandlungen mit Russland sowie unter den EU-Staaten angesehen.
Die genauen Inhalte der Gespräche in Moskau sind öffentlich nicht zugänglich, doch es wird angenommen, dass verschiedene Lösungsansätze behandelt werden. Igor Juschkow, Experte der Finanzuniversität der russischen Regierung und des russischen Nationalen Energiesicherheitsfonds, spekuliert, dass eine Legalisierung der aktuellen Lieferunterbrechung und mögliche Entschädigungen durch Gazprom Themen sein könnten. Zudem wird über alternative Liefermethoden wie den Transport von verflüssigtem Erdgas über Seewege und den Weitertransport durch bestehende Pipeline-Netze in Deutschland diskutiert.
Drei Länder – Ungarn, die Slowakei und Österreich – haben durch den Ausfall der ukrainischen Route bedeutende Gaslieferungen verloren. Während Ungarn einem alternativen Versorgungsweg über die TurkStream-Pipeline folgt und Österreich sich auf teureres LNG stützt, sucht die Slowakei nach Wegen, ihren wirtschaftlichen Vorteil durch günstigere Energieressourcen zu wahren und möglicherweise eine Wiederaufnahme des Transits durch die Ukraine zu erzwingen.
Es besteht die Möglichkeit, dass der Gastransit durch die alte Route, bei der Russland die Lieferungen weiterhin an der Grenze zur Ukraine vollzieht, reaktiviert werden könnte. Ein solches Szenario würde technisch gesehen bedeuten, dass nicht russisches, sondern „europäisches“ Gas durch die Ukraine strömt, wofür europäische Abnehmer Ukraine für den Transit bezahlen würden. Widerstände seitens der Ukraine gegen diesen Plan könnten jedoch ein Hindernis darstellen.
Juschkow äußert weiterhin, dass die Slowakei über den Hebel der Energielieferungen zusätzliche Drucksituationen schaffen könnte, indem sie beispielsweise die Stromlieferungen an die Ukraine unterbindet. Ein derartiger Schritt wäre nicht nur kritisch für die Energieversorgung der Ukraine, sondern könnte auch EU-Sanktionen gegen die Slowakei nach sich ziehen, ähnlich wie bereits gegen Ungarn geschehen.
Zudem könnte die Slowakei theoretisch Einfluss auf die europäische Politik nehmen, indem sie die Erneuerung von Sanktionen gegen Russland blockiert oder für eine Lockerung der Maßnahmen stimmt, was erhebliche politische Konsequenzen für das Land selbst bedeuten könnte.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 15. Januar 2025 auf der Webseite der Zeitung “Wsgljad” erschienen.
Olga Samofalowa ist Wirtschaftsanalystin bei der Zeitung Wsgljad.
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