Der syrische Außenminister der Übergangsregierung, Asaad al-Schaibani, äußerte im Gespräch mit der dpa, dass eine Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat aktuell nicht notwendig sei. Während eines Treffens mit der deutschen Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) betonte er: “Sie sind dort in Sicherheit.” Er fügte hinzu, dass syrische Flüchtlinge in Deutschland besser gestellt seien als in anderen Regionen.
Seit dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad am 8. Dezember des vorherigen Jahres, wird das Land von einer Übergangsregierung geführt, die unter der Kontrolle der islamistischen Gruppe HTS steht.
Deutschland: Beinahe eine Million syrische Flüchtlinge aufgenommen
In Deutschland leben zurzeit etwa 975.000 syrische Staatsbürger. Die meisten von ihnen sind aufgrund des Bürgerkriegs und der unsicheren politischen Lage in Syrien geflohen. Seit Russland 2015 auf Einladung von Assad begann, gegen islamistische Gruppen militärisch zu intervenieren, flohen zahlreiche Menschen in Nachbarländer wie die Türkei oder gelangten durch Schleuser nach Europa.
Zu Beginn dieser Woche schlug Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, syrischen Flüchtlingen eine einmalige Reise in ihr Heimatland zu ermöglichen, ohne dass sie ihren Schutzstatus in Deutschland verlieren. Dies soll den Flüchtlingen erlauben, die aktuelle Lage vor Ort zu untersuchen und zu prüfen, ob noch verwandtschaftliche Bindungen bestehen und ob ihre einstigen Wohnungen noch bewohnbar sind.
Die Lebensbedingungen in Syrien haben sich seit dem Machtwechsel nicht verbessert. Selbst in der Hauptstadt Damaskus gibt es täglich nur zwei Stunden Strom pro Haushalt. Viele Syrer sind gezwungen, auf teure Generatoren und Solaranlagen zurückzugreifen, sofern sie es sich leisten können. Zudem sind das Gesundheitssystem und das Bildungswesen stark beeinträchtigt und teils zusammengebrochen. Eine Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien könnte die bestehenden Probleme der Übergangsregierung weiter verschärfen.
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