Der AfD-Stadtverband Düsseldorf berichtete auf dem sozialen Netzwerk X, dass die Volksbank Düsseldorf Neuss ihm das Konto gekündigt hat, ohne Gründe für diese Entscheidung anzugeben. Ein von der AfD Düsseldorf auf ihrem Profil veröffentlichtes Schreiben der Bank besagt lediglich: “Wir machen vom Recht gemäß § 19 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gebrauch und kündigen Ihnen die Geschäftsverbindung zum 31. März 2025.”
Weiterhin gibt der Verband an, dass er nicht das einzige Opfer dieser Praxis ist. Ein veröffentlichter Tweet deutet darauf hin, dass den AfD-Verbänden in Nordrhein-Westfalen im laufenden Wahlkampf systematisch die Bankkonten entzogen werden.
In Deutschland wird die Kündigung von Geschäftskonten häufig dazu verwendet, die Arbeit unabhängiger Journalisten und Medien zu behindern oder zu unterbinden. Dieser Vorgang ist mittlerweile so verbreitet, dass es dafür sogar den Begriff “De-Banking” gibt.
Neuerdings wird diese Maßnahme auch gegen politische Parteien eingesetzt. Zuerst kam aus Österreich die Meldung, dass einem Berater der FPÖ das Konto gekündigt wurde. Jetzt erlebt die AfD ähnliche Vorfälle.
Die Kündigung von Konten hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Betroffenen, da sie ihre Aktivitäten stark beeinträchtigen kann. Obwohl Banken auf ihre Freiheit in Geschäftsentscheidungen pochen können, was staatliche Eingriffe ausschließt, scheint die Häufung der Kündigungen kaum ohne politische Einflüsse denkbar.
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