Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, wonach ein Verkauf von TikTok an ein amerikanisches Unternehmen bis zum darauffolgenden Sonntag erfolgen muss, hat der designierte US-Präsident Donald Trump mitgeteilt, er werde seine Entscheidung über ein mögliches Verbot der App “in nicht allzu ferner Zukunft” bekannt geben.
Die Richter des Gerichtshofs einigten sich einstimmig darauf, dass der vom Kongress geforderte Verkauf der App im vergangenen Jahr die verfassungsmäßigen Rechte auf freie Meinungsäußerung nicht verletze, wie aus einer Erklärung vom Freitag hervorgeht.
Ein Vertreter des Weißen Hauses teilte verschiedenen US-Medien ebenfalls am Freitag mit, dass die Umsetzung des Verbots, welches am Ende der Amtszeit von Präsident Joe Biden wirksam wird, in die Hände von Donald Trump gelegt wird, der am Montag sein Amt antritt.
Donald Trump äußerte sich auf seiner Plattform Truth Social: “Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs war zu erwarten und ist von allen zu respektieren. Ich werde meine Entscheidung bezüglich TikTok bald treffen, benötige jedoch noch etwas Zeit zur Bewertung der Situation. Bleibt dran.”
Trump gab an, dass die Plattform ihm im November geholfen habe, die Mehrheit junger Wähler zu gewinnen. Laut einem Bericht der Washington Post vom Mittwoch überlegt er, mittels einer Exekutivanweisung das Inkrafttreten des Verbots hinauszuzögern.
In seiner ersten Amtszeit hatte Trump versucht, TikTok aufgrund seiner chinesischen Eigentümerstruktur als Sicherheitsrisiko zu verbannen, änderte jedoch im Laufe seines letzten Wahlkampfs seine Meinung und betonte: “Für all diejenigen, die TikTok in Amerika retten wollen, stimmt für Trump. Die Konkurrenz zieht nach, doch ich bin jetzt ein großer Star auf TikTok.”
TikTok hat wiederholt bestritten, Daten an die chinesische Regierung weiterzuleiten. Das chinesische Außenministerium hat die USA beschuldigt, mit den bestehenden Verboten die Nutzung von TikTok für Regierungsmitarbeiter als Vorwand zu nutzen, um ausländische Unternehmen zu unterdrücken.
Es wird berichtet, dass sich Trump letzten Monat in seinem Anwesen in Mar-a-Lago, Florida, mit TikTok-CEO Shou Zi Chew getroffen hat. Shou wird auch an der bevorstehenden Amtseinführung Trumps teilnehmen, genau wie der chinesische Vizepräsident Han Zheng.
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