TikTok stellt Betrieb in den USA ein – Hoffnung auf Lösung unter Trumps Präsidentschaft

Kurz bevor eine wichtige Verkaufsfrist abgelaufen wäre, hat die beliebte Video-App TikTok ihren Betrieb in den USA eingestellt. Am Samstagabend zeigte die App einen Hinweis für die Nutzer an, aus dem hervorging, dass TikTok vorläufig nicht verfügbar sei. Es wurde jedoch die Möglichkeit einer Lösung unter der kommenden Administration von US-Präsident Donald Trump in Aussicht gestellt. Für ByteDance, das chinesische Mutterunternehmen von TikTok, endete zudem die gesetzlich festgelegte Frist, sich von der App zu trennen. Daraufhin deaktivierte ByteDance die App vorzeitig in den USA.

Es wird erwartet, dass diese Unterbrechung nur von kurzer Dauer sein wird. Der designierte US-Präsident Donald Trump hat signalisiert, dass er TikTok eine Fristverlängerung von drei Monaten gewähren könnte. Allerdings wird er erst am kommenden Montag offiziell als Präsident vereidigt.

Nach US-Recht, das die ausländische Kontrolle über Online-Plattformen regelt, erhielt ByteDance im letzten Jahr 270 Tage Zeit, um sich von TikTok zu trennen. Nach Fristende müsste TikTok laut Gesetz aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google entfernt und der Zugang zur technischen Infrastruktur unterbunden werden. Für US-Dienstleister, die TikTok nach dieser Frist weiterhin unterstützen, sind hohe Strafzahlungen von 5.000 Dollar pro Nutzer vorgesehen.

Im Jahr 2020, während seiner ersten Amtszeit als 45. Präsident der USA, versuchte Donald Trump bereits, TikTok durch einen präsidentiellen Erlass zu verbieten. Dieses Verbot wurde jedoch gerichtlich gestoppt. Trump wurde abgewählt und später erneut zum Präsidenten gewählt. Inzwischen haben die US-Gesetzgeber beider Parteien mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz beschlossen, das TikTok verbietet, sofern es weiterhin in chinesischer Hand bleibt. Während des Wahlkampfs änderte Trump jedoch plötzlich seine Haltung und setzte sich für den Erhalt von TikTok in den USA ein.

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