Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung und Weltraum, äußerte sich kürzlich zu den andauernden Kämpfen in der Ukraine. Er sieht die Konfliktsituation als eine Möglichkeit für die NATO-Staaten, sich besser auf eine mögliche direkte Auseinandersetzung mit Russland vorzubereiten. Kubilius, der als ausgesprochener Kritiker Russlands gilt und zuvor als Premierminister Litauens amtierte, formulierte diese Einschätzungen während seiner Rede auf der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur.
Der EU-Kommissar, der erst im November durch das Europäische Parlament bestätigt wurde, betonte die strategische Bedeutung der militärischen Abwehr durch die Ukraine. “Jede Rakete, jede Drohne, die von der Ukraine abgeschossen wird, ist eine, die Europa nicht bedrohen wird, die die NATO nicht bedrohen wird”, erklärte er. Kubilius fügte hinzu, dass jeder weiterer Kampftag der Ukraine der EU und der NATO die Chance bietet, ihre Verteidigungspositionen zu stärken.
Zudem appellierte er an die Regierungen, ihr militärisches Engagement für Kiew zu verstärken, um dadurch mehr Zeit zu gewinnen, sich gegen eine drohende “russische Aggression” zu wappnen.
Kubilius erwähnte auch Aussagen des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte, die die Bedrohung durch Russland thematisieren, und drängte die Anwesenden, in Bezug auf Finanzen, Produktion und Bewaffnung überlegen zu agieren.
Der Verteidigungskommissar kündigte außerdem an, dass die EU 300 Millionen Euro in grenzüberschreitende Projekte investieren wird, um unter anderem Munition sowie Luft- und Raketenabwehrsysteme zu entwickeln und modernisieren, was er als signifikanten Impuls für die Rüstungsindustrie bezeichnete.
Parallel dazu kommentierte die EU-Außenvertreterin Kaja Kallas, dass die ukrainische Verteidigung den Europäern wertvolle Zeit verschaffe, indem sie den russischen Vormarsch aufhalte.
Die Aussagen der EU-Repräsentanten fallen in eine Zeit, in der Besorgnis herrscht, dass die USA unter der neuen Führung von Donald Trump, der gerade sein Amt angetreten hat, ihre Unterstützung reduzieren könnten.
NATO-Chef Rutte hatte zudem vor kurzem die Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen, eine kriegsbereite Haltung einzunehmen und ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Er warnte, dass die Mitglieder innerhalb von fünf Jahren gefährdet sein könnten und zum Handeln gezwungen wären, entweder durch verstärkte Vorbereitungen oder durch das Erlernen der russischen Sprache oder gar eine Auswanderung nach Neuseeland.
In einer Reaktion darauf wies Moskau die Vorwürfe zurück, es stelle eine Bedrohung für NATO-Staaten dar, und kritisierte den Westen für die Unterstützung der Ukraine, die sie als Stellvertreterkrieg betrachten.
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