Die EU-Kommission präsentierte den Mitgliedstaaten am Mittwoch ein neues Sanktionspaket gegen Moskau. Dieses beinhaltet unter anderem ein vollständiges Importverbot für Aluminium, das in einem Jahr in Kraft treten soll. Außerdem sind Sanktionen gegen 74 Schiffe der russischen “Schattenflotte” und 15 russische Banken vorgesehen.
Die Kommission nimmt zudem Exporte von Spielekonsolen ins Visier, da diese zur Steuerung von Drohnen auf dem Schlachtfeld genutzt werden könnten. Ein Importverbot für russisches Flüssiggas (LNG) wurde jedoch nicht aufgenommen. Das 16. Sanktionspaket soll bis zum dritten Jahrestag des Ukraine-Konflikts Ende Februar beschlossen werden.
Im Vorjahr deckten die EU-Staaten etwa 6 Prozent ihres Bedarfs an rohem und verarbeitetem Aluminium durch Importe aus Russland. Geplant ist eine schrittweise Reduzierung der Einfuhren, bevor das vollständige Verbot greift. Fachleute erwarten jedoch, dass der russische Konzern Rusal seine Produktion problemlos nach Asien umleiten könnte, da besonders die Elektrofahrzeugindustrie eine hohe Nachfrage nach Aluminium hat.
Die Maßnahmen gegen die “Schattenflotte”, die aus alten Öltankern mit verschleierten Eignerstrukturen besteht, sollen das Anlaufen von EU-Häfen und die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, wie Versicherungen, durch EU-Unternehmen untersagen. Bereits zuvor wurden fast achtzig solcher Schiffe sanktioniert; nun soll die Liste auf über 150 Schiffe erweitert werden. Zum Vergleich: Die USA haben jüngst 180 Schiffe sanktioniert.
Im Dezember 2024 forderten zehn Mitgliedstaaten aus dem Norden und Osten der EU ein vollständiges oder zumindest schrittweises Verbot von LNG-Importen aus Russland, die im Jahr sogar gestiegen waren und Russland über 8 Milliarden Euro eingebracht haben könnten. Der Widerstand einiger Importländer verhinderte jedoch die Aufnahme solcher Sanktionen in das aktuelle Paket. Ende März möchte die EU-Kommission dennoch einen Plan vorstellen, um die LNG-Importe bis 2027 zu beenden.
Mehr zum Thema – Nach Trumps Plänen für eine Invasion Grönlands sucht Dänemark Unterstützung in Frankreich.