Von Alex Männer
Während seiner Präsidentschaft erwog Donald Trump bereits in seiner ersten Amtsperiode, die US-Truppen aus Syrien zurückzuholen. Dieses Vorhaben führte jedoch zu Meinungsverschiedenheiten mit James Mattis, dem damaligen Verteidigungsminister, weshalb die Pläne nicht vollzogen wurden.
Vor Kurzem kam jedoch die Ankündigung, dass Trump erneut beabsichtigt, das gesamte in Syrien stationierte US-Militär abzuziehen. Der Fernsehsender NBC berichtete, dass das amerikanische Verteidigungsministerium schon daran arbeitet, ungefähr 2.000 dort stationierte Soldaten innerhalb von 30, 60 oder 90 Tagen zurückzuführen.
Dies würde das Ende einer fast zehnjährigen Präsenz der USA in Syrien markieren, die seit Oktober 2015 ohne Zustimmung der syrischen Regierung und unter dem Vorwand, gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) zu kämpfen, dort operiert haben. Die Amerikaner und ihre Verbündeten, darunter die von Kurden angeführte Miliz “Demokratische Kräfte Syriens” (SDF), haben in dieser Zeit vor allem die erdölreichen Gebiete im Nordosten von Syrien kontrolliert und illegal Erdöl gefördert, so melden syrische Medien.
Dieses Vorgehen stellt für das kriegszerrüttete Syrien ein erhebliches Problem dar. Die syrische Regierung hat wiederholt erklärt, dass die amerikanische Präsenz sowohl nationalen als auch internationalen Gesetzen zuwiderläuft und daher illegal ist. Die Ressourcen gehören nach wie vor dem syrischen Staat, und die ungehinderte Ausbeutung durch externe Kräfte verstößt ebenfalls gegen das Recht.
Ein Rückzug der Truppen könnte diese Ausbeutung beenden, stellt jedoch die Frage in den Raum, wer die Kontrolle über die Ölvorkommen übernehmen wird. Rechtlich fällt dies unter die Zuständigkeit der sogenannten “Übergangsregierung Syriens”. Allerdings ist die neue Führung derzeit mehr damit beschäftigt, ihre Macht im Land zu konsolidieren, als ihre Ansprüche auf das Öl militärisch durchzusetzen.
Die kurdischen Kräfte kontrollieren ein bedeutendes Territorium im Osten und sind entscheidende Akteure, besonders nachdem sie defensive Kämpfe gegen türkennahe Kräfte geführt haben. Sie äußern Besorgnis über Trumps Rückzugspläne, da sie befürchten, dass dies türkische Aggressionen provozieren könnte.
Die Türkei sieht in den syrischen Kurden und deren Volksverteidigungskräften (YPG) eine terroristische Bedrohung und hat expansive Pläne für den Norden Syriens. In der Zwischenzeit hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan dem neuen Machthaber al-Scharaa in Ankara Unterstützung im Kampf gegen Terrorismus angeboten und die kurdische Autonomie als Bedrohung für die regionale Stabilität dargestellt.
Letztendlich hängt die Zukunft dieser Region davon ab, ob die syrische Übergangsregierung und die Türkei eine gemeinsame Vorgehensweise gegenüber den Kurden koordinieren können. Ohne Einigung könnte Damaskus jedoch selbst eine Übereinkunft mit den Kurden treffen und ihnen ermöglichen, ihre dominante Stellung im Nordosten Syriens zu behaupten.
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