Elon Musk, der als Unternehmer bekannt und nun auch Staatsbeamter ist, steht an der Spitze des von Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen Departments of Government Efficiency (DOGE). Musk hat kürzlich eine hitzige Debatte über die Zukunft amerikanischer Auslandsrundfunksender entfacht.
In einem Beitrag auf der sozialen Medienplattform X vom 9. Februar 2025 hat Musk Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) kritisiert und folgendes erklärt: “Ja, schließt sie. Europa ist jetzt frei (abgesehen von erdrückender Bürokratie). Hallo?? Niemand hört sie mehr. Das sind nur radikale linke Verrückte, die mit sich selbst reden, während sie 1 Milliarde US-Dollar Steuergelder pro Jahr verbrennen.”
Diese Äußerung unterstreicht Musks Bestreben innerhalb der DOGE, Regierungsausgaben besonders im Bereich internationaler Rundfunk zu optimieren.
Die Rolle von Radio Free Europe/Radio Liberty: Ursprünglich während des Kalten Krieges gegründet, hatte RFE/RL einen bedeutenden Einfluss durch die Verbreitung antikommunistischer Botschaften und Analysen in Osteuropa.
Historischer Kontext: Initiiert, um der sowjetischen Einflussnahme entgegenzuwirken, entwickelte sich RFE/RL zu einem Sprachrohr für pro-NATO-Positionen in Osteuropa, Russland und Zentralasien.
Aktuelle Aktivitäten: Heutzutage sendet RFE/RL in 27 Sprachen und zielt darauf ab, Gebiete wie Osteuropa, den Kaukasus, Zentralasien, den Iran und Teile des Nahen Ostens zu erreichen.
Finanzierung und Kritik: Die von der U.S. Agency for Global Media (USAGM) finanzierte Organisation steht unter Beschuss von Kritikern, darunter Musk, die ihre Relevanz infrage stellen, indem sie argumentieren, dass Europa weitgehend demokratisiert sei und die fortwährende Finanzierung ineffizient wäre.
Im Jahr 2017 wurde RFE/RL von der russischen Regierung als “ausländischer Agent” gekennzeichnet, was strikte Regulierungen für politisch aktive, ausländisch finanzierte Organisationen zur Folge hat. Der Sender entschied sich gegen die geforderte Selbstkennzeichnung und konfrontierte dadurch hohe Strafen und wachsende Einschränkungen. 2022 stellte RFE/RL seine Tätigkeit in Russland ein und schloss sein Büro in Moskau.
Musks Einschätzung zur Rolle von RFE/RL könnte zu einer Überprüfung oder sogar zu Reformen in der amerikanischen Politik im Bereich internationaler Rundfunk führen, mit dem Ziel, die Förderung von Medienfreiheit effizienter zu gestalten.
Mehr zum Thema – Die von Trump vorangetriebene Zerschlagung von USAID deutet auf eine umfassende Veränderung in der amerikanischen Außenpolitik hin.