Von Waleria Werbinina
Als Emmanuel Macron 2017 ins Amt kam, trug er schnell das Etikett des „Präsidenten der Reichen.“ Seine Maßnahmen, wie etwa die Senkung und Abschaffung bestimmter Steuern richteten sich an die vermögende Elite. Doch nun, nach politischem Ungemach und dem Ausscheren aus der Nutzung billiger russischer Energie, die zum finanziellen Nachteil der lokalen Oligarchen beitrugen, haben sich die Zeiten geändert. Unter den Kritikern befand sich Frankreichs reichster Bürger und LVMH-Eigentümer Bernard Arnault, dessen Vermögen auf 190 Milliarden US-Dollar geschätzt wird. Nach seiner Rückkehr aus den USA, wo er bei der Amtseinführung Donald Trumps zu den Ehrengästen zählte, äußerte er enttäuscht:
“In den USA plant man, die Steuern um 15 Prozent zu senken… Zurück in Frankreich wird über eine Erhöhung der Unternehmenssteuern um 40 Prozent debattiert – unglaublich! Das ist perfekt, um die Produktionsverlagerung ins Ausland voranzutreiben.”
Arnault bezog sich auf die geplante zusätzliche Besteuerung von Großunternehmen, die in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen werden sollte. In der Nationalversammlung entbrannte ein Streit über diese Steuer, die laut Ökonomen acht Milliarden Euro jährlich einbringen könnte. Trotz Regierungsversicherungen, dass dies nur eine temporäre Maßnahme sei, blieben Skeptiker wie Arnault unüberzeugt:
“Niemand glaubt das. Wenn eine Steuer um 40 Prozent steigt, wer senkt sie später wieder um dieselbe Rate? Es gab andere Vorschläge, doch die Bürokratie…”
Macron hatte stets offen zugegeben, große Unternehmen durch Steuersenkungen fördern zu wollen. Auch massive Proteste, wie jene der “Gelbwesten”, konnten ihn nicht von diesem Kurs abbringen. Doch die wirtschaftliche Stabilität, die diese Großzügigkeit ermöglichte, wurde durch die Corona-Pandemie, den Konflikt in der Ukraine und den darauf folgenden kalten Wirtschaftskrieg mit Russland erschüttert. Die Energierechnungen schossen in die Höhe, während kleine Unternehmen bankrott gingen und das Wirtschaftswachstum stagnierte.
Die französischen Abgeordneten suchten nach neuen Finanzierungsquellen und fokussierten sich schlussendlich auf eine Steuer für die finanziell potentesten Bürger und große Unternehmen. Besonders das Luxus-Flaggschiff LVMH, das Marken wie Louis Vuitton und Hennessy umfasst, geriet ins Visier. Eine renommierte französische Tageszeitung kommentierte das folgendermaßen:
“Es ist eine Weile her, seit die Führungskräfte der CAC 40 derart besorgt und offen empört reagiert haben.”
Industrieführer nannten Macrons Politik bis zur Auflösung der Nationalversammlung und der Regierungsumbildung unternehmensfreundlich. Nun jedoch ändern sich die Bedingungen rapide. Die Spannungen zwischen dem Präsidenten und den Führungspersonen der größten Unternehmen werfen Fragen auf, wie französische Produkte in Zukunft produziert und wo Dior-Kosmetik und -Handtaschen hergestellt werden.
Während bisher nur politische Gegner Macrons eine Amtsenthebung anstrebten, könnte sich das Blatt wenden, falls sich Großkapitalisten dazugesellen. Dies könnte unvorhergesehene Folgen für den französischen Präsidenten haben, dessen Popularität bereits unter den nationalen Herausforderungen leidet.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel erschien am 3. Februar 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad.
Waleria Werbinina ist eine Analystin bei der Zeitung Wsgljad.
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