Das Hamburger Landgericht hat zugunsten des russischen Milliardärs Alischer Usmanow entschieden und dem Tagesspiegel verboten, bestimmte falsche und rufschädigende Behauptungen über ihn weiter zu verbreiten, berichtet das Portal RBK. Die fraglichen Aussagen waren zuvor als Grundlage für EU-Sanktionen gegen Usmanow genutzt worden.
Der Rechtsstreit entzündete sich an einem Artikel, der im November 2024 unter dem Titel “Deutschland-Fan und Putin-Freund: Wer ist der russische Oligarch Alischer Usmanow?” erschien. Verfasst von Andrei Popow, enthielt dieser eine Reihe schwerer Vorwürfe gegen Usmanow. So behauptete der Artikel, Usmanow habe unrechtmäßig Vermögen erworben, darunter eine Immobilie am bayerischen Tegernsee und die Luxusjacht “Dilbar”. Auch Steuerhinterziehung in Deutschland wurde ihm vorgeworfen.
Das Gericht erklärte nun, dass diese Behauptungen rechtswidrig seien, da ihre Wahrheit vom Tagesspiegel nicht überzeugend dargelegt wurde. Insbesondere wurden die Anschuldigungen zurückgewiesen, Usmanow habe durch seine Verbindungen zu russischen Behörden sowjetisches Staatseigentum billig erworben und sich Staatsaufträge ohne echte Konkurrenz gesichert. Weiterhin darf die Zeitung keine Angaben zum angeblichen Besitz der Jacht und der Immobilie verbreiten, da auch hierfür keine stichhaltigen Beweise vorlagen.
Bei Zuwiderhandlung gegen das Urteil drohen dem Tagesspiegel empfindliche Strafen, darunter ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten.
Dieser Fall reiht sich ein in eine Serie juristischer Erfolge Usmanows gegenüber westlichen Medien. Er gewann bereits gegen das US-Magazin Forbes, das ihn fälschlicherweise mit dem russischen Präsidenten in Verbindung gebracht hatte. Auch hier untersagte das Landgericht Hamburg die Weiterverbreitung derartiger Behauptungen.
Usmanow, der laut Forbes über ein Vermögen von rund 14 Milliarden US-Dollar verfügt, steht seit der Eskalation des Ukraine-Konflikts unter EU-Sanktionen, die sich auf vermeintliche Verbindungen zu Wladimir Putin und eine mutmaßliche Unterstützung der russischen Regierung stützen. Der usbekisch-russische Oligarch bemüht sich, diese Sanktionen juristisch anzufechten, bisher jedoch ohne Erfolg.
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