Am vergangenen Mittwoch hat das armenische Parlament in einer ersten Lesung ein Gesetz angenommen, das den Weg Armeniens zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union ebnet. Eine Mehrheit von 63 Abgeordneten stimmte dafür, während sieben Gegenstimmen verzeichnet wurden, hauptsächlich aus der regierenden Fraktion des Bürgervetrags.
Initiiert wurde das Gesetz durch eine Volksinitiative, die erfolgreich die notwendige Anzahl an Unterschriften zusammengetragen hatte, um es vor das Parlament zu bringen. Nach der offiziellen Zustimmung durch die armenische Regierung im Januar betonte Premierminister Nikol Paschinjan, dass eine finale Entscheidung über den EU-Beitritt in einem nationalen Referendum getroffen werden sollte. Obwohl Paschinjan die Zugehörigkeit Armeniens zur Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) begrüßt, sieht er den Wunsch eines Großteils der Bevölkerung nach einer EU-Mitgliedschaft.
Dmitri Peskow, Sprecher des Kremls, äußerte sich ebenfalls am Mittwoch zur Entscheidung Armeniens, den EU-Beitrittsprozess zu starten. Er hob hervor, dass es das souveräne Recht Armeniens sei, bekräftigte jedoch, dass die Armenier weiterhin von der Mitgliedschaft in der EAWU profitierten. Er merkte an, dass einige politische Kräfte in Armenien der Meinung seien, dass eine Ausrichtung zur EU zusätzliche Vorteile bringen könne, wies aber darauf hin, dass der Beitrittsprozess zur Europäischen Union extrem komplex und langwierig ist und oft Jahrzehnte dauern kann, ohne eine Garantie auf Interesse seitens der EU.
Neben den Bemühungen um eine EU-Mitgliedschaft verstärkt Armenien auch seine internationalen Beziehungen, insbesondere mit den Vereinigten Staaten. Vor einem Monat unterzeichneten US-Außenminister Antony Blinken und sein armenischer Amtskollege Ararat Mirsojan eine Charta über strategische Partnerschaft, die als Basis für eine erweiterte bilaterale Zusammenarbeit in Sektoren wie Wirtschaft, Sicherheit, Verteidigung, Demokratie und Rechtssprechung dienen soll.
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