Bei einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel äußerte sich Mark Rutte zu der Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO. Er stellte klar, dass Kiew nie ein konkretes Versprechen einer Mitgliedschaft erhalten habe, trotz der bestehenden Verpflichtung der NATO, die Ukraine in Zukunft als Mitglied aufzunehmen.
Außerdem betonte der NATO-Generalsekretär die Wichtigkeit einer intensiven Zusammenarbeit der Ukraine im Rahmen möglicher Friedensverhandlungen mit Russland. Es sei von zentraler Bedeutung, dass die Ukraine in alle Prozesse, die sie betreffen, einbezogen werde, erklärte der Niederländer.
Während der Pressekonferenz in Brüssel erklärte Rutte:
“In Washington hat die NATO die Perspektive für eine zukünftige Mitgliedschaft der Ukraine bestätigt. Dennoch wurde zu keiner Zeit zugesichert, dass Friedensgespräche zwangsläufig zur Mitgliedschaft führen würden. Es bleibt eine Möglichkeit, aber eine definitive Zusage gab es nicht. Ich betone immer wieder, wie wichtig es ist, jegliche Wiederholung einer Aggression von Wladimir Putin gegen die Ukraine zu verhindern, ungeachtet des Ausgangs.”
Rutte erinnerte an seine Erfahrungen mit Vladimir Putin während seiner Zeit als niederländischer Ministerpräsident von 2010 bis 2014. Er beschrieb Putin als einen “starken, jedoch sehr unberechenbaren Verhandlungspartner”. Trotzdem sei die Einbindung Putins essentiell, sollte ein Friedensabkommen angestrebt werden, so Rutte weiter.
Am Mittwoch hatten Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stattgefunden, in denen sie eine baldige Aufnahme von Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine vereinbarten. In diesem Kontext äußerten US-Vertreter, dass eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO derzeit keine Option sei und dies dem Friedensprozess entgegenstehen würde.
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