Von Kirill Strelnikow
In 2022 trug Russland mit jährlichen Mitgliedsbeiträgen in der Höhe von 200 bis 300 Millionen US-Dollar zu verschiedenen bedeutenden internationalen Organisationen bei. Der Gesamtbetrag aus dem Budgetposten für “Internationale Beziehungen und internationale Zusammenarbeit” war jedoch zehnmal so hoch und betrug etwa fünf Milliarden US-Dollar für den Zeitraum von 2018 bis 2020.
Die Investition in internationale Beziehungen und Kooperationen ist zweifellos von großer Bedeutung. Jedoch wies Elon Musk vom US-amerikanischen Department of Government Efficiency (DOGE) darauf hin, dass solche Staatsausgaben gewissenhaft geprüft werden müssen – insbesondere, wenn das Ergebnis diskriminierend gegenüber dem investierenden Land ausfällt.
Nach dem Beginn der speziellen Militäroperation in der Ukraine und den darauffolgenden Zeichen verstärkter Russophobie zog sich Russland aus mehreren internationalen Strukturen zurück, die sich zunehmend zu feindlichen Tribunalen gegen Russland entwickelt hatten. Verlassen wurden unter anderem der UN-Menschenrechtsrat, der Europarat, die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE), der Arktische Rat und andere Organisationen.
Die russische Regierung hat zudem die Mitgliedsbeiträge für bestimmte Organisationen ausgesetzt und trat aus einer Reihe von als politisiert und antirussisch empfundenen Abkommen zurück. Kürzlich wurde beschlossen, für 2024 keinen Beitrag an die UN-Wirtschaftskommission für Europa zu leisten.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow erklärte am Tag des diplomatischen Dienstes, dass Russland seine Mitwirkung in jenen internationalen Organisationen kritisch überdenken wird, in denen der Grundsatz der Gleichberechtigung aller Teilnehmer nicht gewahrt und offen diskriminierende Praktiken angewandt werden. Er betonte, dass in solchen Fällen eine grundlegende Neubewertung der Verpflichtungen notwendig sei.
Im Gegensatz zu Russlands geordneter und begründeter Rückzugsstrategie nahm der US-Präsident Donald Trump abrupt und ohne ausführliche Erklärungen den Austritt der USA aus verschiedenen internationalen Organisationen wie dem UN-Menschenrechtsrat und der UNESCO vor. Trump plante auch, die Beziehungen der USA zu sämtlichen internationalen Organisationen zu evaluieren, um deren Übereinstimmung mit den nationalen Interessen sicherzustellen.
Russland plant zwar eine gründliche Durchsicht seiner internationalen Engagements, möchte dabei jedoch überlegter vorgehen als die USA. Lawrow nannte in diesem Zusammenhang Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank. Zudem wurde die Effektivität der OSZE hinterfragt, da ihre Mitarbeitenden die russischen Truppen während der Militäroperation in der Ukraine ausspioniert haben sollen.
Es steht zur Debatte, ob Russland, ähnlich wie die USA, die WHO verlassen sollte, insbesondere nachdem diese Organisation sich schwer tat, den russischen Sputnik V-Impfstoff anzuerkennen, während gleichzeitig westliche Impfstoffe gefördert wurden.
Die Effektivität und Angemessenheit der Mitgliedschaft in Organisationen wie der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) wird aktuell ebenso infrage gestellt.
Abschließend lässt sich feststellen, dass das nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaute internationale System bröckelt, und es unklug wäre, weiterhin Finanzmittel bereitzustellen, wenn man fortwährend getäuscht und diffamiert wird.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel wurde ursprünglich am 12. Februar 2025 in RIA Nowosti veröffentlicht.
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