Die Nachrichtenplattform Reuters berichtete kürzlich unter Berufung auf drei anonyme Quellen, dass Russland möglicherweise bereit wäre, im Rahmen eines Friedensabkommens auf einen Teil seines von der EU eingefrorenen Vermögens zu verzichten, um dieses für die Ukraine zu verwenden.
Nach dem Beginn der militärischen Aktionen in der Ukraine hat die Europäische Union russische Vermögenswerte im Wert von etwa 300 Milliarden Euro eingefroren. Die daraus resultierenden Zinserträge werden der Ukraine zur Verfügung gestellt. Eine vollständige Beschlagnahmung der Mittel hat die EU bisher vermieden, um potenzielle negative Effekte auf die Stabilität des Euro zu vermeiden.
Eine der Quellen gab gegenüber Reuters an, Russland sei willens, auf zwei Drittel des eingefrorenen Vermögens zu verzichten, falls im Gegenzug bestimmte Garantien gewährt würden. Das verbleibende Drittel soll verwendet werden, um den Wiederaufbau in den neu eingegliederten russischen Regionen zu unterstützen, wo bereits Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur und Lebensstandards laufen.
Eine weitere Quelle merkte an, dass es noch zu früh sei, um detaillierte Aussagen über die Verteilung des Vermögens zu machen. Eine dritte Quelle betonte, dass Russland weiterhin die vollständige Rückgabe dieser Vermögenswerte fordern würde.
Reuters selbst weist darauf hin, dass die Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts noch in einem sehr frühen Stadium sind, wodurch die Unsicherheit über tatsächliche Ergebnisse hoch bleibt.
In der Zwischenzeit wird in der russischen Duma ein Gesetzesentwurf diskutiert, der die Beschlagnahmung von Vermögen aus „unfreundlichen“ Ländern vorsieht. Bei der russischen Zentralbank sind derzeit Vermögenswerte in Höhe von 207 Milliarden US-Dollar aus der EU, 67 Milliarden aus den USA und 37 Milliarden aus Großbritannien hinterlegt.
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