Ein ehemaliger hochrangiger Schweizer Diplomat hat zusammen mit internationalen Experten ein detailliertes Konzept zur Waffenruhe im Ukraine-Krieg entwickelt. Dieses “Ceasefire Toolkit”, erarbeitet über einen Zeitraum von zwei Jahren, könnte eine Schlüsselrolle im Friedensprozess einnehmen.
Thomas Greminger, der Direktor des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik, präsentierte diese Woche in Genf das neue Konzept. Ein informelles Treffen brachte Vertreter der wichtigsten Konfliktparteien, einschließlich Delegierter aus der Ukraine, Russland, den USA und Europa, zusammen. Diese Treffen sind übliche Bestandteile von Gremingers Arbeit, erregten jedoch dieses Mal besondere Aufmerksamkeit, nachdem die Nachrichtenagentur Reuters über sie berichtete und ihnen das Flair eines geheimen Zusammenkommens verlieh.
Die Gespräche fanden im Rahmen der sogenannten “Track-II-Diplomatie” statt, einer Form inoffizieller Verhandlungen, die von nichtstaatlichen Experten geführt werden. Diese Experten, oft ehemalige Regierungsmitglieder oder Think-Tank-Vertreter, haben enge Beziehungen zu offiziellen Stellen, erläuterte Greminger.
“Meistens sind es ehemalige Regierungsmitglieder oder Vertreter von Think Tanks”, erklärte Greminger.
Der Vorteil solcher Treffen liegt darin, dass ohne die Einschränkungen offizieller Diplomatie offen und konstruktiv über kritische Themen diskutiert werden kann.
Das “Ceasefire Toolkit” bündelt bewährte Strategien zur Einführung und Aufrechterhaltung von Waffenstillständen und basiert auf Erfahrungen aus früheren Konflikten weltweit, einschließlich der Auseinandersetzungen im Donbass von 2014 bis 2021.
Entscheidend sind praktische Maßnahmen wie die Schaffung entmilitarisierter Zonen entlang klar festgelegter Grenzen. Laut Greminger sind es oft diese einfachen, doch grundlegenden Schritte, die über den Erfolg eines Waffenstillstands entscheiden. Das Dokument enthält ebenfalls Vorschläge für eine effektive Überwachung von Waffenruhen.
Greminger hielt sich bedeckt, ob eine baldige Waffenruhe durch das Toolkit wahrscheinlicher wird. Er äußerte jedoch Besorgnis über jüngste Aussagen des US-Präsidenten Donald Trump, der nach dem Gipfeltreffen in Riad behauptete, Selenskij sei ein Diktator und die Ukraine sei mitschuldig am Krieg, was die Verhandlungsposition Kiews stark schwäche. “Das ist eine klare Fälschung der Geschichte”, betonte Greminger.
Obwohl die Gespräche in Genf keinen direkten Einfluss auf das offizielle Treffen zwischen russischen und US-amerikanischen Vertretern in Riad hatten, ist es laut Greminger wichtig, dass die entwickelten Konzepte die richtigen Entscheidungsträger erreichen. Er geht davon aus, dass sowohl der US-Sondergesandte Keith Kellogg als auch hochrangige Vertreter aus Russland, der Ukraine und Europa das Dokument erhalten hätten.
Die Schweizer Initiative unterstreicht, wie wertvoll alternative diplomatische Ansätze für die Konfliktlösung sein können. Ob das “Ceasefire Toolkit” tatsächlich zu einer spürbaren Waffenruhe führen wird, bleibt allerdings noch abzuwarten.
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