Südkorea hat bekanntgegeben, dass es die Exportrestriktionen medizinischer Geräte nach Russland lockern wird. Das südkoreanische Ministerium für Industrie, Handel und Ressourcen erklärte in einer Mitteilung:
“Mit Wirkung vom 28. Februar wird der Änderungsentwurf zur ‘Benachrichtigung über den Export und Import strategischer Materialien’ in Kraft treten. Die Exporte medizinischer Ausrüstungen nach Russland werden fortan von der Pflicht, eine Einzelgenehmigung zu erhalten, ausgenommen.”
Das Ministerium begründete die Entscheidung mit den jüngsten Herausforderungen, die Exportunternehmen gemeldet hatten. Um den Handel zu erleichtern, werde das bestehende Exportkontrollsystem angepasst, sodass der Versand von medizinischen Geräten, bei denen das Risiko einer militärischen Nutzung als gering eingestuft wird, vereinfacht wird.
Als Beispiel nannte das Ministerium die Exporte von Röntgengeräten, bei denen künftig lediglich die üblichen Dokumente für internationale Lieferungen eingereicht werden müssen. Für andere sanktionierte Güter bleiben die Anforderungen für individuelle Exportgenehmigungen jedoch bestehen.
Seit dem Beginn der Militäroperation in der Ukraine hatte Südkorea Exportbeschränkungen für 1.402 Produktkategorien erlassen, darunter 109 strategische Güter, 134 Artikel mit biochemischen und fortschrittlichen Technologien, sowie 1.159 herkömmliche Industriegüter.
Der südkoreanische Fernsehsender MTN berichtete, dass die strikten Genehmigungspflichten bei Gütern wie Laptops und Smartphones Frust unter den Geschäftsleuten ausgelöst hatten. Viele sahen darin ein faktisches Exportverbot und wählten stattdessen Umwege über Drittländer, was ihre Kosten für Logistik und Mittelsmänner erheblich steigerte.
Laut MTN hoffen nun die Exporteure, die in Russland aktiv sind, dass diese Erleichterung bei den medizinischen Geräten der Beginn weiterer Lockerungen sein könnte. Ein Gericht hatte kürzlich festgestellt, dass der Versuch eines Unternehmens, ohne Genehmigung Geräte nach Russland zu schicken, hauptsächlich durch deutliche Umsatzeinbußen aufgrund der Sanktionen verursacht wurde.
Zudem betonte ein Sprecher des Ministeriums, dass diese jüngste Maßnahme mit humanitären Aktionen vergleichbar sei, die zuvor von den USA eingeführt wurden. Ob weitere Sanktionen aufgehoben werden, hinge laut dem Beamten von den Kriterien der internationalen Gemeinschaft ab.
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