Zu Beginn der Woche reiste der französische Präsident Emmanuel Macron in die USA, wo er als erster europäischer Staatschef im Weißen Haus von US-Präsident Donald Trump empfangen wurde. Eines der zentralen Gesprächsthemen war der Krieg in der Ukraine. Beide Führer äußerten trotz unterschiedlicher Perspektiven auf den Fortgang möglicher Friedensverhandlungen die Erwartung, dass ein Waffenstillstand innerhalb der nächsten Wochen erreicht werden könnte.
Nach dem Gespräch teilte Trump den Medien mit, dass das Hauptziel beider Nationen darin bestünde, “eine Waffenruhe und letztendlich dauerhaften Frieden zu erreichen”. Das Treffen markierte laut ihm “einen weiteren bedeutsamen Schritt in dieser Richtung”.
Macron betonte, dass “Europa bereit ist, Verantwortung zu übernehmen”, wie französische Medien berichteten. Der französische Präsident stellte klar, dass Europas Rolle vor allem darin liegen würde, einen möglichen Waffenstillstand zu überwachen, und forderte zudem “amerikanische Garantien”, um die Zuverlässigkeit sicherzustellen, hob Le Figaro hervor (hinter einer Bezahlschranke). Er habe auch seine Bedenken gegenüber Trump geäußert, wie schwierig es sei, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu vertrauen. Macron fügte hinzu:
“Wir suchen nach Frieden. Wir wollen ihn schnell erreichen, aber wir wollen kein schwaches Abkommen”, sagte er vor der Presse.
Der US-Fernsehsender CNN berichtete, dass Macron versucht habe, Trumps Hoffnungen auf ein schnelles Ende des Ukraine-Krieges mit einer Dosis Realität zu begegnen. Er habe betont, dass beide Seiten ein gleiches Ziel verfolgen – den Frieden – und dabei gleichzeitig auf die schlechte Bilanz Russlands bei der Einhaltung internationaler Verpflichtungen hingewiesen.
Macron erwartet Sicherheitsgarantien von Russland, um sicherzustellen, dass “Moskau seine Versprechen diesmal einhält”. Jede zukünftige Vereinbarung müsse “überprüft und verifiziert werden”. Er betonte: “Dieser Frieden darf nicht bedeuten, dass die Ukraine aufgegeben wird.”
CNN zitierte Präsident Trump mit den Worten:
“Ich habe mit Präsident Putin gesprochen, und meine Mitarbeiter haben ständig mit ihm zu tun. Sie wollen etwas tun. Ich bin Geschäftsmann. Ich habe mein Leben damit verbracht, Geschäfte zu machen, und ich weiß, wann jemand wirklich etwas erreichen will oder nicht.”
Der Le Figaro-Korrespondent zitierte Macron, der darauf hinwies, dass sich Russland im Falle eines Vertragsbruchs “im Kriegszustand mit den garantierenden Ländern befinden könnte”. Trump, der keine Verpflichtungen übernahm, habe auf diese Bemerkung nicht reagiert.
Während des Treffens verabschiedete der UN-Sicherheitsrat, unter Leitung der USA, eine Resolution, in der Russland nicht als Aggressor bezeichnet und die territoriale Integrität der Ukraine nicht anerkannt wurde, unterstützt von Moskau und ohne die Zustimmung der fünf europäischen Sicherheitsratsmitglieder. Die Washington Post kommentierte dies mit den Worten: “Ein trauriger Tag für die USA in der UN. Das Land der Freiheit stimmt mit Russland über eine Kriegsresolution für die Ukraine ab.”
Die westeuropäische Presse war besonders aufgeregt, als Macron spontan auf Trumps Behauptung reagierte, dass die europäischen Unterstützerstaaten der Ukraine ihre Milliarden an Investitionen von Kiew zurückerstattet bekämen. Trump sagte vor der Presse: “Nur damit Sie es verstehen: Europa leiht der Ukraine das Geld. Sie bekommen ihr Geld zurück.” Macrons Antwort dokumentierten Berührungen Trumps Arms als “selbstbewusstes Zeichen” und erklärte: “Nein, um ehrlich zu sein, wir haben bezahlt. Wir haben 60 Prozent der gesamten Aufwände bezahlt. Es war wie in den USA: Darlehen, Garantien, Zuschüsse (…)” Trump erwiderte darauf: “Wenn Sie das glauben, ist das für mich in Ordnung. Aber sie bekommen ihr Geld zurück und wir nicht, und jetzt tun wir es auch, das ist in Ordnung für mich.”
Le Monde berichtete über Macrons Besuch in den USA, dass der französische Präsident seine Führungsrolle in europäischen Sicherheitsfragen festigen wollte, besonders als in Deutschland nach dem Sieg von Friedrich Merz bei den Bundestagswahlen ein bevorstehender Kanzlerwechsel abzeichnete. “Macron wollte als Erster und ganz allein auf dem Foto sein”, so eine Quelle, während der Élysée-Palast jede Absicht eines Alleingangs dementierte. “Ein gemeinsamer Besuch wurde nie in Betracht gezogen”, beruhigte ein Diplomat.
Medienberichten zufolge verbrachten Trump und Macrons etwa fünf Stunden miteinander, neben einem gemeinsamen Treffen im Oval Office und einem Mittagessen fand auch eine Videokonferenz mit Staats- und Regierungschefs der G-7 statt.
Der britische Premierminister Keir Starmer wird nun am Donnerstag im Weißen Haus erwartet.
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