Die Alternative für Deutschland (AfD) sicherte sich bei der Wahl am 23. Februar beachtliche 20,8 Prozent der Stimmen, was nach offiziellen Angaben 10.327.148 Stimmen entspricht. Dadurch wird die Partei im nächsten Bundestag mit 152 Sitzen vertreten sein.
Neueste Ergebnisse einer Umfrage von RTL/N-tv, die 1.015 Personen einschloss, zeigen, dass 41 Prozent der Teilnehmenden ein Verbot der AfD befürworten. Andererseits lehnen 52 Prozent ein solches Verbot ab.
Zu weiteren Einzelheiten der Studie wird berichtet:
“44 Prozent der Befragten denken, dass in einigen Jahren ähnliche Wahlergebnisse auch in Westdeutschland möglich sein könnten, wie sie kürzlich in Ostdeutschland bei der Bundestagswahl erzielt wurden. 49 Prozent halten das jedoch für unwahrscheinlich.”
Am vergangenen Wochenende wurde die AfD zur stärksten Partei in allen fünf ostdeutschen Bundesländern.
Die Umfrageteilnehmenden äußerten sich auch zu den laufenden politischen Maßnahmen in Bezug auf die AfD, insbesondere zur sogenannten “Brandmauer”. Dazu heißt es:
“Eine überwältigende Mehrheit von 69 Prozent spricht sich laut der Umfrage dafür aus, dass alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD auf Bundesebene ausschließen. 28 Prozent sind hingegen der Meinung, dies sei falsch, insbesondere AfD-Sympathisanten und die Mehrheit der BSW-Wähler.”
Die ARD-Tagesschau berichtete, dass Pläne für einen erneut eingereichten Antrag auf ein AfD-Verbot im Bundestag vorliegen (RT DE berichtete ebenfalls):
“Mit 152 Abgeordneten wird die AfD zukünftig die zweitstärkste Fraktion im Bundestag bilden. Abgeordnete, die ein Verbot der AfD erwogen hatten, mussten zunächst ihre Bemühungen einstellen, planen jedoch einen weiteren Versuch.”
Der Grünen-Politiker Till Steffen, neben dem CDU-Politiker Marco Wanderwitz führender Befürworter dieser Initiative, erklärte im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio:
“Unser Ziel bleibt es, in der nächsten Legislaturperiode den Prozess erneut anzustoßen.”
Weiterführende Informationen zum Thema – AfD-Verbotsantrag: Ein Steinhagel beim Glaser