Von Dagmar Henn
Auffallend unterbewertet in der historischen Aufarbeitung Deutschlands ist der Reichstagsbrand, ein Ereignis mit tiefgreifenden Folgen, das sich jüngst wieder jährte. Die gängige deutsche Narration zum Hitlerfaschismus spart dieses Detail oft aus, da es störend wirkt.
Seit dem 30. Januar 1933 war Hitler Reichskanzler, aber die dramatischen Auswirkungen seiner Machtergreifung zeigten sich erst mit dem Reichstagsbrand und den nachfolgenden Ereignissen. Für die damalige Zeit waren solche inszenierten Katastrophen eine Seltenheit, im Gegensatz zur heutigen Ära, in der man gelegentlich verdeckte Operationen von Geheimdiensten hinter terroristischen Anschlägen vermutet.
In der Nacht des 27. Februars 1933 brannte der Reichstag. Nur wenige Tage vorher hatte Hermann Göring 50.000 SA- und SS-Mitglieder in die Polizei aufgenommen. Am darauffolgenden Tag setzte der offene Terror ein: Viele KPD-Abgeordnete und Funktionäre, die fälschlicherweise der Brandstiftung bezichtigt wurden, landeten in Folterkellern oder wurden gleich ermordet. Der bekannte Vorwand lautete oft “auf der Flucht erschossen”.
Dieses Vorgehen wurde rechtlich durch die Notverordnung zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Februar legitimiert, die unter anderem direkte Eingriffe in die Freiheitsrechte und das Eigentum erlaubte. Obwohl die Weimarer Republik klar definierte Grundrechte kannte, war ihre gesamte Existenz von Notverordnungen und Ausnahmezuständen geprägt.
Bereits fünf Tage nach Hitlers Amtsantritt, am 5. Februar, verschärfte eine weitere Verordnung die Vorschriften für Versammlungen und die Presse, was heute in ähnlicher Form in vielen bundesdeutschen Gesetzen zu finden ist.
Überraschenderweise ist es in der bundesdeutschen Geschichtsschreibung noch immer umstritten, wer den Reichstagsbrand verursachte. Häufig wird der Niederländer Marinus van der Lubbe als Alleintäter dargestellt, obwohl er zusammen mit bedeutenden Kommunisten wie Ernst Torgler und drei bulgarischen Kommunisten angeklagt war. Auf der Webseite des Deutschen Bundestags zum Reichstagsbrand heißt es nur, die Anklage sei mangels Beweisen zusammengebrochen.
In Wirklichkeit war der Reichstagsbrandprozess eine deutliche Niederlage für die Nationalsozialisten. Der Prozess sollte den Anschein von Legitimität verleihen, doch insbesondere Georgi Dimitroff drehte den Spieß um und belastete die Ankläger. Bertolt Brecht kommentierte das Ergebnis des Prozesses prägnant:
“Dass er ihren Reichstag nicht in Brand gesetzt hat, das ist sicher
Aber nun, vor ihren Augen und ohne dass sie ihm in den Arm
Fallen können
Verbrennt er ihre ganze Justiz.”
Marinus van der Lubbe war vermutlich aus einem weiteren Grund kein Täter; vor dem Brand waren Listen mit Namen prominenter Kommunisten und Gewerkschafter erstellt worden, ein deutliches Zeichen für Vorwissen.
Das Schweigen über derartige Ereignisse in der offiziellen deutschen Erzählung über den Nationalsozialismus ist tiefgreifend. So tief, dass in Schulen immer noch verbreitet wird, die Kommunisten seien für den Reichstagsbrand verantwortlich gewesen.
Trotz der Gräueltaten und der Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes hätten die Nazis noch gestoppt werden können. Die SPD und das bürgerliche Zentrum, die das Ermächtigungsgesetz unterstützten, hätten aktiv Widerstand leisten können, unterließen dies jedoch. Dies zeigt ein weiteres Mal die Bereitschaft zur Unterwerfung unter autoritäre Mächte, die den Weg vom inszenierten Reichstagsbrand bis zu einem allgegenwärtigen Schreckensregime ebnete.
Mehr zum Thema – Der “Nachkriegskonsens” als neue Geschichtslüge