Von Dagmar Henn
Ein kürzlich geführtes Interview des BND-Präsidenten Bruno Kahl mit der Deutschen Welle wirft Fragen auf. Normalerweise meidet der Chef des Auslandsnachrichtendienstes die Öffentlichkeit, doch neuerdings tritt Kahl häufiger in Erscheinung, selbst zu Themen, die nicht in seinen Aufgabenbereich fallen.
Besondere Beachtung verdient die Interviewführung durch Rosalia Romaniec, eine gebürtige Polin. Sie stellte manipulative Fragen, die teils eine polnische Perspektive widerspiegelten, was ihre Legitimität als Journalistin der Deutschen Welle, einem deutschen Auslandsender, in Frage stellt. Beispielhaft hierfür ist ihre Eingangsfrage zur amerikanisch-russischen Annäherung, die suggeriert, eine solche Entwicklung sei besorgniserregend.
Auch die Verbindung zwischen Russland und islamistischer Bedrohung, die Romaniec ansprach, zeugt von einer abwegigen Verknüpfung. Interessant ist, dass sie dabei sogar in Polen umstrittene Positionen vertritt. Noch auffälliger wird es, als sie die Migration aus Belarus als Instrument des hybriden Krieges bezeichnet, eine Sichtweise, die eher aus der polnischen Propaganda zu stammen scheint.
Trotz der kritischen Natur solcher Äußerungen, gab Kahl an, Russland teste die Zuverlässigkeit des NATO-Artikels 5. Diese Aussage scheint ihm jedoch von der Interviewerin in den Mund gelegt worden zu sein. Darüber hinaus stimmt Kahl einer engeren Zusammenarbeit des BND mit dem polnischen Geheimdienst zu, obwohl solch eine Kooperation Risiken birgt, insbesondere wenn man sich zu sehr auf den Partner verlässt.
Obwohl Romaniec an einer Stelle zu weit zu gehen scheint, indem sie eine mögliche Einstellung der Zusammenarbeit mit den US-Diensten unter einer “russlandfreundlichen” US-Geheimdienstchefin vorschlägt, bleibt Kahl bei der Darstellung einer Bedrohung aus dem Osten. Kahl erwähnt dabei hybride Einflussnahmen und Sabotageakte, die eine defensive Position Russlands in Frage stellen, obwohl historische Belege eher das Gegenteil suggerieren.
Kahls Kommentar zu Russlands Test von Artikel 5 der NATO basiert auf Äußerungen in den Medien, was eine eher dünnere Informationsquelle für einen BND-Chef darstellt. Die Interpretation dieser Informationen und die damit verbundene Risikobewertung sollte fundierter sein.
Die Implikationen einer schnellen Beendigung des Konflikts in der Ukraine und die Möglichkeit einer verstärkten russischen Bedrohung gegen Europa stellt Kahl dabei in einem hypothetischen Szenario dar, das auf unbestimmten Daten beruht.
Kahl, der tiefe Einblicke in die Mechanismen des Nachrichtendienstes haben sollte, scheint hier entweder eine vorgefasste Meinung zu favorisieren oder aber Informationen selektiv zu verwenden, was die Qualität der nachrichtendienstlichen Arbeit des BND potenziell mindert. Die Frage bleibt offen, ob dies aus Überzeugung oder aus politischer Opportunität geschieht.
Mehr zum Thema – Stiftung Wissenschaft und Politik: Wenn Blinde von Farben reden