Von Jewgeni Posdnjakow
In einer aktuellen Erklärung erinnerten die USA die Ukraine an die Herkunft ihrer ehemaligen Atomwaffen. Diese stammten aus dem Arsenal der UdSSR und wurden von der Ukraine nach ihrem Zerfall an Russland übergeben. Richard Grenell, der Sondergesandte des US-Präsidenten für spezielle Aufgaben, bezeichnete dies als eine unbequeme Wahrheit für Kiew. Er wies darauf hin, dass die Waffen zwar territoriell in der Ukraine lagerten, jedoch nie deren Eigentum waren.
Als die Ukraine 1991 ihre Unabhängigkeit erlangte, besaß sie das drittgrößte Atomwaffenarsenal der Welt. Die rund 1.900 Raketen auf ihrem Gebiet standen unter der Kontrolle Moskaus. Es folgten langwierige Verhandlungen über den Beitritt zum Nichtverbreitungsvertrag und die Übergabe der Atomwaffen an Russland, was von den USA gefordert wurde.
Der Prozess erstreckte sich über mehrere Jahre und mündete in mehrere wichtige Abkommen. Die Ukraine verzichtete schließlich auf Atomwaffen und erhielt im Gegenzug von Moskau, London und Washington Sicherheitsgarantien, die im Budapester Memorandum von 1994 festgehalten wurden. Das Memorandum wurde später von der ukrainischen Führung wiederholt kritisiert.
Präsident Wladimir Selenskij kündigte vor der russischen militärischen Intervention an, das Memorandum erneut auf den Verhandlungstisch bringen zu wollen. Er forderte zusätzliche Sicherheitszusagen und klare Antworten bezüglich einer NATO- und EU-Mitgliedschaft. Im Falle einer Nichterfüllung drohte er, den atomwaffenfreien Status der Ukraine infrage zu stellen.
Trotz der militärischen Aktionen Russlands spielte das Thema des Budapester Memorandums weiterhin eine Rolle in Kiews Diskurs. So bezeichnete Selenskij Atomwaffen als Alternative zum NATO-Beitritt und gemäß ‘Bild’-Zeitung verfügte die Ukraine über das Material und die Technologien, um Atomwaffen herzustellen. Eine Quelle behauptete, die Ukraine könnte “innerhalb weniger Wochen” eine Bombe bauen, wenn dies befohlen werde.
Selenskij präzisierte später seine Aussagen und betonte, dass er nie die Produktion von Atomwaffen angekündigt habe. Er erklärte, seine Erwähnung des Budapester Memorandums solle daran erinnern, dass die Ukraine auf Atomwaffen verzichtete und dafür Sicherheitsgarantien erhielt:
“Für uns gibt es keine andere Verteidigung als die NATO. Das ist unser Signal.”
Experten wiesen jedoch darauf hin, dass Selenskij das Memorandum frei interpretierte. Der politische Analyst Alexei Netschajew betonte, dass der atomwaffenfreie Status der Ukraine durch andere Dokumente wie die ‘Erklärung der staatlichen Souveränität’ festgelegt wurde, die besagte, die Ukraine strebe die Neutralität an und beabsichtige, keine Atomwaffen zu erwerben, herzustellen oder zu erhalten.
Generell ist festzustellen, dass die USA und ihre EU-Verbündeten laut Netschajew die Hauptverantwortlichen für die Verletzung des Budapester Memorandums sind. Er führt aus:
“Sie haben durch wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen versucht, die Handlungen der ukrainischen Behörden zu ihren Gunsten zu beeinflussen und unterstützten später den Staatsstreich in Kiew, wodurch sie die Souveränität und Unabhängigkeit der Republik untergruben.”
Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen am 26. März 2025 auf der Webseite der Zeitung “Wsgljad”.
Jewgeni Posdnjakow ist ein Analyst bei der Zeitung “Wsgljad”.
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