Die Einführung von US-Strafzöllen auf schweizerische Erzeugnisse hat eine heftige Debatte ausgelöst. Der ehemalige Bundesrat Christoph Blocher findet die Maßnahmen unverständlich und kritisiert die Berechnungsgrundlagen.
Präsident Donald Trump der Vereinigten Staaten hat überraschend Strafzölle in Höhe von 32 Prozent auf Schweizer Ausfuhren angeordnet. Diese Entscheidung stieß unter den Mitgliedern des Schweizer Bundesrats auf Verwirrung. Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter zeigte sich allerdings entspannt.
Zusätzlich wurde Kritik sogar innerhalb der SVP laut, die Trump bisher oft unterstützt hatte. Der Nationalrat Franz Grüter, bekannt als ein Trump-Befürworter, reagierte schockiert auf diese Entwicklung. Magdalena Martullo-Blocher, die Trumps Politik mehrmals als positiv für die Schweiz darstellte, hat sich bisher nicht geäußert.
In seiner Fernsehsendung Teleblocher äußerte sich Christoph Blocher zu den Zöllen und erklärte, er könne nicht nachvollziehen, wie die USA zu der Annahme gelangt sind, dass die Schweiz 61 Prozent Zölle erhebe. Die Schweiz habe ihre Industriezölle abgeschafft, weshalb die genannte Zahl Rätsel aufgebe.
Blocher sieht keinen politisch motivierten Angriff auf die Schweiz in diesen Maßnahmen. Er merkte an, dass hauptsächlich wirtschaftlich starke Länder betroffen sind und betonte, dass Trump weiterhin ein Freund der Schweiz sei, sich jedoch nach wirtschaftlichen Daten richte.
Als er danach gefragt wurde, ob Trump die Entscheidung eigenständig getroffen habe, äußerte Blocher Zweifel und sagte: “Nein, das glaube ich nicht. Also, auf solch eine absurde Idee kommt nicht einer allein.” Er vermutet, dass ökonomische Berater eine Rolle gespielt haben.
Dennoch warnte Blocher vor potenziellen Nachteilen für die USA selbst, da die Zölle sowohl amerikanische Firmen als auch Verbraucher treffen könnten. Er sah Möglichkeiten, dass über die Zölle noch verhandelt werden könnte – eine Gelegenheit, die die Schweiz nun ergreifen sollte. In Anbetracht der komplizierten Lage findet Blocher die zurückhaltende Reaktion des Bundesrates angemessen. Durch den Verzicht auf schnelle Gegenmaßnahmen bleibe Verhandlungsspielraum gewahrt. Jetzt sei es wichtig, eine Lösung zu finden, so der Alt-Bundesrat.
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