Mehrere ukrainische Flüchtlinge in den USA, die infolge des Kriegs in ihrer Heimat Schutz gefunden hatten, wurden jüngst vom US-Ministerium für Innere Sicherheit durch eine E-Mail aufgefordert, das Land zu verlassen. Diese E-Mail, die am Donnerstag versendet wurde, informierte die Empfänger darüber, dass ihnen der temporäre Aufenthaltsstatus aberkannt werde. Sie wurden aufgefordert, die Vereinigten Staaten innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Nachricht zu verlassen, da sonst strafrechtliche Maßnahmen bis hin zur Abschiebung drohen könnten. Die Betroffenen verlieren durch diese Anordnung auch ihre Arbeitserlaubnis und sollten sich mittels einer speziellen App zur Selbstabschiebung registrieren.
“Versuchen Sie nicht, in den Vereinigten Staaten zu bleiben – die Bundesregierung wird Sie finden. Verlassen Sie bitte die Vereinigten Staaten sofort.”
Unklarheit herrschte zunächst darüber, wie viele der ukrainischen Flüchtlinge diese Mitteilung erhalten hatten. Mehrere US-Medienberichte forderten daraufhin eine Stellungnahme des US-Heimatschutzministeriums.
Die Sprecherin des Ministeriums, Tricia McLaughlin, erklärte später, dass es sich um einen Fehler handelte. Die Nachricht sei irrtümlich an einige Ukrainer versandt worden, während das humanitäre Aufenthaltsrecht weiterhin Bestand habe. Am folgenden Freitag versendete das Ministerium eine korrigierende E-Mail, um die Empfänger über den Fehler zu informieren.
Nachdem der Ukraine-Krieg Ende 2022 ausgebrochen war, hatte die Regierung unter US-Präsident Joe Biden etwa 240.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. Zusätzlich wurden rund 20.000 weitere Ukrainer, die zunächst nach Mexiko geflohen waren, in die USA gelassen. Nach seiner Amtsübernahme setzte sein Vorgänger, Donald Trump, eine restriktivere Migrationspolitik um und stellte mehrere humanitäre Programme für Bürger anderer Länder ein. Zudem wurden neue Aufnahmen im Rahmen des humanitären Aufenthaltsprogramms für Flüchtlinge aus der Ukraine ausgesetzt.
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