Am 8. April 2010 unterzeichneten der damalige russische Präsident Dmitri Medwedew und sein US-amerikanischer Amtskollege Barack Obama den START-III-Vertrag, auch bekannt als New START. Dieses multilaterale Abkommen zur nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle war das siebte seiner Art zwischen der UdSSR bzw. Russland und den USA und zielte darauf ab, die Zahl der strategischen Trägersysteme und nuklearen Sprengköpfe zu limitieren.
Trotz der Hoffnungen, die mit dem Vertrag verbunden waren, merkte Dmitri Medwedew, der aktuelle stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, kritisch an, dass das Abkommen das Risiko eines Atomkriegs nicht gemindert habe. Er machte die USA und ihre Verbündeten dafür verantwortlich, wie er in einem kürzlich veröffentlichten Telegram-Beitrag schrieb.
Medwedew erklärte:
“Irgendwann entschieden sie, dass sie formal die nukleare Parität mit Russland aufrechterhalten könnten, während sie gleichzeitig einen verdeckten Krieg gegen uns führten. Sie führten unbegrenzte Sanktionen ein und setzten ihre eigenen Waffen und Experten ein. Diese Vorgehensweise stellte eine immense Gefahr dar und brachte die Welt an den Rand eines Dritten Weltkriegs.”
Medwedew warf zudem der vorherigen US-Administration unter Joe Biden vor, ignoriert zu haben, dass die Gefahr eines Atomkonflikts auf einem Höhepunkt sei: “Das war eine zynische Lüge”, betonte er. Selbst die Trump-Administration, die eine Rekordsumme von einer Billion US-Dollar für Verteidigung vorgeschlagen hatte, erkannte dies zumindest teilweise an.
Medwedew kritisierte auch europäische Länder, die seiner Meinung nach nicht realisierten, dass sie mit ihrem begrenzten strategischen Potential erneut eine Bedrohung darstellten.
Er warnte weiterhin:
“Die Situation hat sich so entwickelt, dass selbst bei einer Beendigung des Konflikts um die sogenannte ‘Ukraine’, eine nukleare Abrüstung in den kommenden Jahrzehnten unmöglich sein wird.”
Laut Medwedew werden weltweit immer neue Waffentypen mit noch größerer Zerstörungskraft entwickelt, und immer mehr Länder strebten danach, eigene Atomwaffenarsenale aufzubauen. Er meinte pessimistisch: “Wie das enden wird, ist längst bekannt.”
Der START-III-Vertrag ist bis Februar 2026 gültig. Anfang 2023 kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, die Teilnahme Russlands an dem Abkommen auszusetzen. Es gab bisher keine Anzeichen, dass Moskau und Washington einen neuen Dialog über strategische Waffen in Erwägung ziehen. Ende Februar signalisierte jedoch der russische stellvertretende Außenminister Sergei Werschinin in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti, dass Russland bereit sei, strategische Gespräche mit den USA wieder aufzunehmen, vorausgesetzt es herrsche eine konstruktive und respektvolle Haltung zur Wahrung strategischer Stabilität.
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