Die Regierung der Vereinigten Staaten hat sich entschieden, nach intensiven Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine nun den Fokus auf andere dringende Angelegenheiten zu legen. US-Außenminister Marco Rubio erklärte diesen Strategiewechsel am Freitag in Paris, kurz vor seiner Abreise. Bereits am Vortag hatte er dort Gespräche mit Steve Witkoff, dem Sondergesandten des US-Präsidenten, und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geführt:
“Drei Jahre lang haben wir Milliarden Dollar in die Unterstützung der Ukraine investiert. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, an dem wir unsere Aufmerksamkeit anderen wichtigen Aufgaben widmen müssen.”
Rubio betonte, dass die USA bereit seien, sich weiterhin mit dem Konflikt in der Ukraine auseinanderzusetzen, solange es notwendig sei, jedoch nicht endlos und nur bei sichtbaren Fortschritten. Er drängte darauf, innerhalb der nächsten Tage die Möglichkeit einer diplomatischen Lösung zu klären:
“Es muss sehr schnell geklärt werden, in den nächsten Tagen, ob eine diplomatische Lösung möglich ist.”
Weiterhin erwähnte Rubio, dass aus den USA eine Reaktion aus Kiew in der folgenden Woche erwartet werde. Derzeit sind die USA nicht in der Position, öffentlich über Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu diskutieren. Der Minister forderte außerdem, dass Europa aufgrund der EU-Sanktionen gegen Russland ebenfalls an den Gesprächen teilnehmen solle.
Zur Warnung sagte Rubio, dass sich US-Präsident Donald Trump anderen Prioritäten zuwenden werde, sollte keine Friedensvereinbarung erzielt werden:
“Sollte eine Einigung nicht möglich sein, wenn die Differenzen zu groß sind, wird der Präsident zu dem Schluss kommen, dass wir unsere Bemühungen einstellen müssen.”
Rubio unterstrich weiterhin:
“Dies ist nicht unser Krieg. Wir haben ihn nicht begonnen. Die Vereinigten Staaten haben der Ukraine in den letzten vier Jahren Unterstützung gewährt und wir wünschen uns ein Ende des Konflikts. Aber es bleibt, dass dies nicht unser Krieg ist.”
Bei den Gesprächen in Paris, deren Hauptthema die Beendigung des Ukraine-Konflikts war, wurde nach französischen Angaben eine konstruktive Atmosphäre verzeichnet. Das US-Außenministerium berichtete ebenfalls von einer positiven Reaktion auf die amerikanischen Vorschläge. Rubio telefonierte nach den Gesprächen mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow, um die Ergebnisse zu erörtern.
Weiterführende Informationen – Sergei Lawrow: “Es besteht ein ernsthaftes Bemühen, die Beziehungen zu normalisieren”