Die USA und die Ukraine stehen kurz vor dem Abschluss eines Abkommens über Seltene Erden, wie die ukrainische Wirtschaftsministerin Julia Swiridenko kürzlich bekannt gab. Sie erklärte am Freitag, dass bereits ein vorläufiger Entwurf des Abkommens unterzeichnet wurde. Washington sieht in diesem Schritt eine Möglichkeit, die finanziellen Investitionen der US-Steuerzahler, die im Zuge des Ukraine-Konflikts getätigt wurden, zurückzugewinnen. Die endgültige Unterzeichnung könnte bereits nächste Woche erfolgen.
In einem Posting in sozialen Netzwerken äußerte sich Swiridenko optimistisch:
“Wir sind erfreut, die Unterzeichnung einer Absichtserklärung mit unseren amerikanischen Partnern ankündigen zu können, die den Grundstein für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und die Einrichtung eines Investitionsfonds für den Wiederaufbau der Ukraine legt.”
Details zum Inhalt des Abkommens blieben jedoch aus. Swiridenko lobte die Leistung der Verhandlungsteams und fügte hinzu:
“Das Abkommen ist derzeit noch in Arbeit. Es gibt noch viel zu tun, doch das aktuelle Tempo und der deutliche Fortschritt sind vielversprechend und lassen auf erhebliche Vorteile für beide Länder hoffen.”
US-Präsident Donald Trump deutete bereits am Donnerstag an, dass das Rohstoffabkommen wahrscheinlich nächste Woche unterzeichnet werde. Er sagte:
“Wir haben ein Abkommen über Bodenschätze, das wohl nächsten Donnerstag unterzeichnet wird. Ich gehe davon aus, dass sie sich an die Vereinbarung halten werden. Es sieht also gut aus, aber wir haben eine solide Vereinbarung erreicht.”
Seit Wochen verhandeln Washington und Kiew über das Abkommen, das den USA Zugang zu den Ressourcen für Seltene Erden in der Ukraine ermöglichen würde. Während die Trump-Administration das Abkommen als einen Weg sieht, um für frühere Hilfsgelder an die Ukraine entschädigt zu werden, beharrte Kiew darauf, dass die Unterstützung aus den USA bedingungslos gewesen sei.
Früher in dieser Woche berichtete Bloomberg, dass die USA ihre Bewertung der Unterstützung für Kiew von über 300 Milliarden US-Dollar auf rund 100 Milliarden US-Dollar reduziert haben, welche jedoch immer noch als Mittel zur Kompensation finanzieller Verluste angesehen werden. Informationen zufolge zögerte das Trump-Team auch, sich zu künftigen Investitionen in den gemeinsamen Fonds zu verpflichten, was eines der Hauptanliegen Kiews war.
Die Unterzeichnungszeremonie des Abkommens war ursprünglich für Ende Februar während eines Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij im Weißen Haus angesetzt. Diese Pläne wurden jedoch durch einen öffentlichen Disput zwischen Trump und Selenskij im Oval Office verhindert. Trump warf Selenskij mangelnden Respekt und Undankbarkeit für die US-Unterstützung vor und kritisierte ihn dafür, keinen Frieden mit Russland zu suchen und somit den Dritten Weltkrieg zu riskieren.
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