Ein Moskauer Gericht hat die Messaging-Plattform Telegram zu einer Geldstrafe von vier Millionen Rubel (etwa 45.000 Euro) verurteilt, weil das Unternehmen sich weigerte, bestimmte Inhalte, die in Russland als illegal gelten, zu entfernen.
Die Presseabteilung der allgemeinen Gerichtsbarkeit Moskaus erklärte zu diesem Sachverhalt:
“Das Taganskij-Kreisgericht in Moskau hat Telegram Messenger Inc. für schuldig befunden, gegen Teil zwei des Artikels 13.41 des russischen Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten verstoßen zu haben, und hat deshalb eine administrative Geldstrafe in Höhe von vier Millionen Rubel ausgesprochen.”
Dies ist nicht das erste Mal, dass Telegram nach diesem Artikel belangt wurde. Ende Februar hatte das gleiche Gericht bereits eine Strafe von dreieinhalb Millionen Rubel gegen das Unternehmen verhängt.
Bis Ende Februar beliefen sich die von russischen Gerichten über einen Zeitraum von drei Jahren gegen Telegram verhängten Geldstrafen auf insgesamt 63,4 Millionen Rubel. Die höchsten Einzelstrafen, die jeweils sieben Millionen Rubel betrugen, wurden für das Nichtentfernen von Aufrufen zu extremistischen Straftaten und in einem separaten Fall für die Verbreitung von Kinderpornografie ausgesprochen.
Die spezifischen Inhalte, die im neuesten Fall beanstandet wurden, wurden in der Mitteilung des Justizorgans nicht näher erläutert.
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