Von Waleria Werbinina
In einer Zeit, in der das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten belastet wird, sucht Europa händeringend nach Lösungen, um seinen ökonomischen Wohlstand zu sichern. Bisher stützte sich Europa auf die transatlantische Partnerschaft, doch jüngste Maßnahmen von US-Präsident Donald Trump, insbesondere die Einführung von Schutzzöllen, zwingen Europa nun, entweder diese Zölle zu akzeptieren oder sich nach Alternativen umzusehen.
Europa zeigt sich entschlossen, nicht nachzugeben. Laut Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, scheint eine Lösung in Sicht: Europa könnte durch neue internationale Partnerschaften gestärkt werden. Dies deutet ein Politico-Artikel an, betitelt mit “Die Welt steht Schlange, um mit Europa während Trumps Handelskrieg zu kooperieren”. Länder weltweit suchen demnach nach soliden und verlässlichen Partnern. Von der Leyen hat Gespräche mit Führungskräften aus Ländern wie Island, Neuseeland, Malaysia, den Philippinen, Kanada, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten geführt.
“In einem immer unvorhersehbarer werdenden globalen Umfeld stehen Staaten Schlange, um mit uns zu kooperieren,” bestätigt von der Leyen und fügt hinzu, dass sich die Weltordnung momentan so radikal wandelt, wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Allerdings zeigt sich die Fragilität dieser Ordnung dadurch, dass allein die Vorlage einer Liste mit Zöllen durch die USA globale Unsicherheiten schaffen kann.
Zudem könnte der Ausdruck “Schlange stehen” leicht missverstanden werden, denn moderne Staaten verfolgen eigenständige Interessen und sind in komplexe diplomatische Beziehungen eingebunden. Daher ist es unwahrscheinlich, dass Länder wie Island grundlos wirtschaftliche Zugeständnisse machen würden.
Die Europäische Union verhandelt derzeit mit den Vereinigten Arabischen Emiraten über ein Freihandelsabkommen, obgleich politische und rechtliche Bedenken bestehen. Die wirtschaftliche Situation in der EU ist prekär – Deutschland hat kürzlich seine Wachstumsprognose auf null gesetzt und auch in Frankreich sieht die Lage nicht viel besser aus.
Europa versucht aktiv, neue Handelsbeziehungen zu etablieren, um die Abhängigkeit von den launischen USA zu minimieren. Die EU bemüht sich, Europa als sicheren Hafen darzustellen und gleichzeitig neue internationale Bündnisse zu schmieden. Europa betont, dass es die Beziehung zu den USA nicht aufkündigen, sondern erweitern möchte.
Präsident Trump hat jedoch klargemacht, dass er Maßnahmen gegen Länder ergreifen wird, die er als wirtschaftliche Bedrohung ansieht, wie ein jüngstes Statement auf seiner Plattform Truth zeigt: “Wenn die Europäische Union mit Kanada zusammenarbeitet, um den Vereinigten Staaten wirtschaftlich zu schaden, werden gegen beide große Zölle verhängt werden, die weit über das hinausgehen, was derzeit geplant ist.”
Derweilen unterstreicht eine interne Umfrage in Europa, dass die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft auf einem 40-Jahre-Hoch ist. Von der Leyen kommentiert, dass dies ein Zeichen dafür sei, dass Europa inmitten globaler Unruhen als stabiler und wertebasierter Anker gilt.
Es bleibt jedoch die Frage, wie zuverlässig Europa im Umgang mit internationalen Rechtsregeln und -standards tatsächlich ist, wenn das Ganze immer noch stark politisch beeinflusst wird. Trotz der Betonung auf Rechtsstaatlichkeit durch von der Leyen, scheinen politische Entscheidungen den Umgang mit großen Technologieunternehmen zu prägen.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 22. April 2025 auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.
Waleria Werbinina ist eine Analystin bei der Zeitung Wsgljad.
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