Von Rachel Marsden
Bereits der US-amerikanische ehemalige Außenminister Henry Kissinger fragte einst rhetorisch: “Wenn ich Europa anrufen möchte, wen rufe ich dann an?” Eine ähnliche Skepsis teilt nun auch US-Finanzminister Scott Bessent, der auf die Frage, wie sich die EU vor den Zollpolitiken Präsident Donald Trumps schützen könne, antwortete: “Wir verhandeln mit vielen verschiedenen Interessengruppen.” Diese Antwort ist ein klarer Hinweis darauf, dass die USA die interne Uneinigkeit Europas kritisch sehen.
Während Europa politisch strauchelt und wirtschaftlich ins Taumeln gerät, preist Brüssel die “Einheit” als Markenzeichen und Lösung aller Probleme. Diese Pseudo-Einigkeit dient lediglich dazu, alle Mitgliedstaaten auf Linie zu halten, was auch Ursula von der Leyen, die damals noch nicht als EU-Kommissionspräsidentin im Amt war, in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos betonte. Sie verkündete die Bedeutung von Solidarität zur Bewältigung von selbst verschuldeten Problemen und erklärte, dass durch gemeinsame Anstrengungen Europa bereits mehrere Krisen überstanden habe.
Zudem erinnerte sie an die Covid-19-Pandemie, als sie einen undurchsichtigen Impfstoff-Deal per SMS mit dem CEO von Pfizer aushandelte, dessen Nachrichten aber mittlerweile verschwunden sind. Trotz der hohen Kosten für die EU-Staaten betonte sie, dass die EU-Geschlossenheit in Krisenzeiten schützend für ihre Bürger gewirkt habe.
Auch die andauernde Ukrainerkrisen-Besprechung und die Reaktion auf Brände in Israel wurden von von der Leyen als Beispiele für Europäische Solidarität herangezogen. Es scheint, als wäre Einheit zur universellen Antwort auf jegliche Herausforderung geworden, doch die tatsächliche Effektivität dieser Strategie wird von außenstellen wie Scott Bessent in Frage gestellt.
Bessent unterstreicht den Eindruck, dass die EU trotz ihrer Rhetorik in der Praxis an grundlegenden Fragen wie der Besteuerung digitaler Dienste scheitert, während sie bei Themen wie Überwachung und Zensur durch den Digital Services Act erstaunlich einig ist. Das zeigt, dass die EU beim Umgang mit interner Kritik und außenpolitischer Kritik sehr empfindlich reagiert, was von der Leyen auch missfällt.
Im Kontext globaler Handelspolitik und Autonomie der Staaten scheint auch Trumps ehemaliger Vizepräsident J. D. Vance ähnliche Kritik an überregulierenden Maßnahmen zu üben, indem er sich für handelspolitische Sanktionen ausspricht, um politische Freiheiten zu erzwingen. Trumps Vision einer Welt freier Staaten anstatt einer von einer globalistischen Elite bestimmten Ordnung manifestiert sich also auch in seiner Handelspolitik.
Rachel Marsden ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin von unabhängig produzierten Talkshows auf Französisch und Englisch.
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