Von Tarik Cyril Amar
Der politische Umbruch in Deutschland ist noch frisch in Erinnerung. Am 6. November des vergangenen Jahres stürzte die von vielen abgelehnte Regierung von Olaf Scholz. Die Koalition war von Anfang an instabil und brach schlussendlich zusammen, als der Finanzminister die strikten Richtlinien zur Staatsverschuldung nicht lockern wollte, um zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Ukraine bereitzustellen.
Nur ein halbes Jahr später, am 6. Mai, traf die Nachfolgeregierung auf ein frühes Hindernis, als Friedrich Merz es nicht schaffte, im ersten Anlauf die erforderliche Mehrheit im Parlament für seine Wahl zum Kanzler zu sichern. Obwohl er im zweiten Versuch erfolgreich war, wird dieses anfängliche Scheitern in Deutschland nicht als belanglose Formalität angesehen. Es handelt sich um ein bisher unbekanntes Versagen, das einige Parlamentarier als “grundlegende Staatskrise” bezeichneten.
Die Koalition von Merz, bestehend aus Mitgliedern seiner eigenen konservativen Partei und den Sozialdemokraten, hätte ihm im ersten Wahlgang zur nötigen Mehrheit verhelfen sollen. Mindestens 18 Abgeordnete seiner eigenen Reihen oder der Koalition entzogen ihm jedoch ihre Unterstützung.
Dies könnte das Misstrauen innerhalb der Koalition verstärken, da sich nun die Frage stellt, wer die “Schlangen im Gras” sind und wann sie erneut zuschlagen könnten. Wie kann Merz Regierungsführung zeigen, wenn er schon bei der Bestätigung seiner Kanzlerschaft nicht einmal seine eigenen Truppen vereinen konnte?
Ein deutscher Wirtschaftswissenschaftler des Regierungsgremiums wirft die Frage auf, wie Merz mit solch einer fragilen Koalition die tiefgreifenden Probleme Deutschlands angehen will. Die Misere ist groß – in der Demografie, der Wirtschaft, der Infrastruktur, dem Parteiensystem, der Außenpolitik und der Technologie. Dazu kommt die desolate öffentliche Stimmung.
Zudem wurde die Wahl des Kanzlers mit einem alten, bereits abgewählten Parlament durchgeführt, was gegen den Geist des Grundgesetzes verstößt. Merz, der als Konservativer und Gegner der Staatsverschuldungslockerung angetreten war, brach sein zentrales Wahlversprechen. Er plante, die Staatsschulden deutlich zu erhöhen, was wahrscheinlich zu weiterem Vertrauensverlust bei seinen Wählern und innerhalb seiner Partei führte.
Trotz des unpopulären Standpunkts von Merz benötigte er für eine erneute Chance auf die Kanzlerschaft die Unterstützung der Linken unter Heidi Reichinnek. Diese Allianz könnte das skeptische Image der Linken weiter beeinträchtigen, vergleichbar mit der umstrittenen US-Politikerin Alexandria Ocasio-Cortez.
Auch die AfD könnte von der aktuellen politischen Lage profitieren. Die Partei steht unter dem Druck des Inlandsgeheimdienstes, könnte aber von der Zusammenarbeit zwischen Merz und der als radikal geltenden Reichinnek Kapital schlagen.
Wie also kann jemand, der so schwach in sein Amt startet, effektiv die Geschicke Deutschlands lenken? Merz, dem zu Beginn bereits Beliebtheit fehlte, scheint tiefer denn je zu fallen, während er gleichzeitig die größte und gefährlichste Oppositionspartei stärkt. Es bleibt abzuwarten, ob seine Regentschaft imstande sein wird, die drängenden Herausforderungen des Landes anzugehen.
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