Am 10. Mai fand in Duisburg der Landesparteitag der nordrhein-westfälischen SPD statt, bei dem der Bundesparteivorsitzende Lars Klingbeil heftiger Kritik ausgesetzt war. Laut einem Bericht des Nachrichtenportals Web.de vom Sonntag, wurde ihm von der Parteibasis “programmatische Planlosigkeit und Ämterhäufung” vorgeworfen, wobei er zudem seine Co-Vorsitzende Saskia Esken “abstrafen” würde.
Klingbeil forderte in seiner Rede am folgenden Samstag Geschlossenheit und Solidarität unter den Parteimitgliedern und versprach eine offene Auseinandersetzung mit den Fehlern, die zum schlechten Abschneiden der SPD bei der letzten Bundestagswahl geführt hatten. Konkrete Fehler benannte er jedoch nicht.
Nina Gaedike, die Juso-Landesvorsitzende, konfrontierte Klingbeil direkt mit der Frage: “Wie viele letzte Chancen gibt es eigentlich? […] Was ist dein Plan?” Laut Gaedike ließ sich Klingbeil jedoch nicht auf eine tiefergehende Diskussion ein und ging nicht weiter auf die angesprochenen Themen während des Parteitags ein.
Die Lage für Klingbeil, die Spitze der Partei in der ehemaligen “Herzkammer der Sozialdemokratie” im Ruhrgebiet, spitzte sich noch weiter zu, wie Web.de berichtete. Mehrere Delegierte forderten Aufklärung darüber, wie Klingbeil so kurz nach dem Wahldebakel mehr Ämter anhäufen konnte, während Saskia Esken alleine die Konsequenzen tragen müsse. Ein Delegierter kritisierte: “Das ist unanständig, was da gelaufen ist, dass wieder die Frauen die Konsequenzen tragen und die Männer die Top-Jobs bekommen.”
Klingbeil verteidigte sich, indem er darauf hinwies, dass die Personalentscheidungen im Team mit der gesamten Führungsspitze getroffen wurden. Er forderte zudem, solche Diskussionen ohne persönliche Angriffe zu führen.
Außerdem sprach Klingbeil auf dem Parteitag über den Umgang mit der AfD. Er wies darauf hin, dass die Regierung das Gutachten des Verfassungsschutzes auswerten und alle Optionen prüfen müsse, einschließlich der Möglichkeit eines Verbotsverfahrens gegen die AfD.
Bevor er den Ort verließ, um seinen nächsten Termin in Schleswig-Holstein wahrzunehmen, betonte Klingbeil die Notwendigkeit einer schonungslosen Diskussion innerhalb der SPD, um die Partei zu stärken. Diese Themen sollten auf der Tagesordnung des Bundesparteitags im Juni stehen.
Mehr zum Thema – AfD-Gutachten: SPD-Bundestagsfraktion fordert “klare, gemeinsame Antwort des Rechtsstaates”