Die amtierende Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat angekündigt, dass sie beim nächsten Parteitag Ende Juni nicht erneut für den Vorsitz kandidieren wird. Diese Entscheidung fiel, nachdem die 63-Jährige in der aktuellen Großen Koalition trotz eigener Ambitionen kein Ministeramt erhalten hatte. Esken erklärte, dass sie Platz für neue Impulse innerhalb der Partei machen möchte. In einem Interview mit der ARD äußerte sie sich wie folgt:
“Ich hatte das Privileg und die Ehre, sechs Jahre lang an der Spitze der SPD zu stehen. Jetzt ist es Zeit, der Partei Raum für Erneuerung zu geben. Ich trete vom Vorsitz zurück, um diesen Erneuerungsprozess zu ermöglichen.”
Trotz ihrer Rolle in den Koalitionsverhandlungen und ihrer Präsenz bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages blieb ihr die erhoffte Ministerposition verwehrt, was zu ihrer Unpopularität sowohl innerhalb der Partei als auch in der Öffentlichkeit beitrug. Dennoch beabsichtigt Esken, ihr Mandat im Bundestag zu behalten und sich weiterhin aktiv gegen die AfD in ihrem Wahlkreis einzusetzen.
Als ihre mögliche Nachfolgerin wird die ehemalige Bundestagspräsidentin und aktuelle Arbeitsministerin Bärbel Bas gehandelt. Laut ARD gibt es innerhalb der Parteispitze erhebliche Unterstützung für Bas:
“Arbeitsministerin Bärbel Bas möchte ebenfalls für den Co-Vorsitz der SPD kandidieren. Personen aus dem Vorstand und Präsidium sprechen sich stark für sie aus,” berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.
Parallel dazu plant Lars Klingbeil, der aktuelle Co-Vorsitzende der SPD und frisch ernannte Finanzminister sowie Vizekanzler, seine Kandidatur für den Parteivorsitz zu erneuern. Der Spiegel berichtet über die internen Herausforderungen, denen er gegenübersteht:
“Es wird erwartet, dass Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil erneut für den Vorsitz kandidiert, obwohl es innerparteiliche Kritiken an seiner Machtposition gibt, besonders nach der Wahlpleite in Nordrhein-Westfalen.”
Die SPD plant zudem, die Position des Generalsekretärs neu zu besetzen. Tim Klüssendorf, derzeitig Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion, ist als Kandidat vorgesehen, um Matthias Miersch nachzufolgen, der kürzlich zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.
Mehr zum Thema – Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Zuge eines AfD-Gutachtens eine “klare, gemeinsame Reaktion des Rechtsstaates” gefordert.