Während seines Staatsbesuchs in Saudi-Arabien hat der US-Präsident Donald Trump bekanntgegeben, dass die Vereinigten Staaten alle Sanktionen gegen Syrien aufheben werden. Trump erklärte, die Entscheidung sei in Absprache mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan getroffen worden.
Trump äußerte zudem den Wunsch, die Beziehungen zwischen den USA und Syrien zu normalisieren. Er kündigte an, dass der US-Außenminister Marco Rubio noch in derselben Woche Gespräche mit seinem syrischen Pendant führen werde. Weiterhin plane er, am Mittwoch ein Treffen mit dem syrischen “Übergangspräsidenten” Ahmed al-Scharaa zu arrangieren. Bemerkenswert ist, dass al-Scharaa gleichzeitig der Anführer der islamistischen Miliz Haiat Tahrir asch-Scham (HTS) ist, welche bisher als terroristische Organisation galt. Zudem stand al-Scharaa lange Zeit auf den Fahndungslisten der USA.
Nachdem der syrische Präsident Baschar al-Assad im letzten Dezember durch von der Türkei unterstützte Islamisten gestürzt wurde, hat die Europäische Union bereits im Februar beschlossen, einige ihrer Wirtschaftssanktionen gegen Syrien zu suspendieren. Derzeit wird in Brüssel darüber beraten, ob sämtliche EU-Sanktionen aufgehoben werden sollten.
Bisher vertrat Washington die Auffassung, dass vor einer Aufhebung der Sanktionen die Menschenrechtssituation in Syrien sich stabilisieren müsse. Besondere Bedingungen stellten die USA für die Lockerung von Maßnahmen der neuen Machthaber, insbesondere in Bezug auf den Schutz von Minderheiten. Seit dem Regierungswechsel in Syrien haben die mit der neuen Regierung verbundenen Dschihadisten Angriffe auf Christen, Alawiten und Drusen verübt, bei denen zahlreiche Menschen ums Leben kamen.
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