Die NATO-Staaten haben die Ausarbeitung einer Vereinbarung in Angriff genommen, die eine erhebliche Steigerung der Verteidigungsausgaben plant. Diese Maßnahme erfolgt in Reaktion auf die Aufforderung von US-Präsident Donald Trump, der eine Erhöhung auf mindestens fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für militärische Zwecke forderte, wie Bloomberg unter Berufung auf Diplomaten berichtet.
Die Verhandlungsteams der NATO erwarten, das anvisierte Ziel bis zum Jahr 2032 erreichen zu können. Diese Pläne sollen bei einem bevorstehenden Treffen der Außenminister der Allianz, das am 14. und 15. Mai in Antalya stattfindet, erörtert werden.
Bisher liegt das festgesetzte Ziel der Allianz seit dem Jahr 2014 bei zwei Prozent des BIP. Bis April 2025 konnten acht von 32 Mitgliedsstaaten dieses Ziel nicht erreichen. Unter den Ländern, die 2024 die höchsten Verteidigungsausgaben verzeichneten, waren Polen mit 4,07 Prozent, Estland mit 3,41 Prozent, Lettland mit 3,39 Prozent, die USA mit 3,19 Prozent und Litauen mit 3,11 Prozent. Eine Anhebung auf fünf Prozent würde laut Bloomberg den größten Anstieg der Verteidigungsausgaben seit dem Kalten Krieg darstellen.
Laut Informanten von Bloomberg schlägt der NATO-Generalsekretär Mark Rutte vor, dass die Mitgliedsstaaten ihre Militärausgaben auf 3,5 Prozent des BIP erhöhen und zusätzlich 1,5 Prozent für andere verteidigungsrelevante Bereiche aufwenden sollen, darunter Güter mit Doppelverwendungszweck und Cybersicherheit. Ruttes Vorschlag beinhaltet ebenfalls die Einführung eines strengen Überwachungsmechanismus.
Der neue US-Botschafter bei der NATO, Matthew Whitaker, teilte kürzlich mit, dass die Trump-Administration noch in dieser Woche konkrete Pläne zur Steigerung der Verteidigungsausgaben von den europäischen NATO-Mitgliedern und Kanada erwartet. Whitaker betonte, dass “fünf Prozent keine willkürliche Zahl, sondern eine Notwendigkeit für unsere Sicherheit sind, da das Bündnis ernsthaft bedroht” sei. Details zu den angesprochenen Bedrohungen nannte er jedoch nicht.
Zu Beginn des Jahres forderte Rutte die NATO auf, “auf Kriegsfuß zu stehen” und sich aktiv auf die Verhinderung eines Krieges vorzubereiten. Das russische Außenministerium gab bekannt, dass die Politik des Bündnisses auf aggressiver militärischer Planung basiere und Moskau dies in seine Überlegungen einbeziehen müsse.
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