Laut aktuellen Informationen aus Brüssel hat die EU-Kommission ihre Wirtschaftswachstumsprognose für Deutschland deutlich nach unten korrigiert. Katherina Reiche, die neue Bundesministerin für Wirtschaft und Energie der CDU, hat in ihrer Rede im Bundestag am 16. Mai betont, dass sie die historisch gravierende Wirtschaftskrise Deutschlands überwinden möchte. Diese Absicht äußerte sie kurz nachdem ihr Vorgänger, Robert Habeck, Ende seiner Amtszeit einräumen musste, dass die Konjunkturprognose der abtretenden Regierung auf null revidiert wurde.
Die EU-Kommission prognostiziert für Deutschland nun ein Wirtschaftswachstum von 0 Prozent für das laufende Jahr, während sie noch im Herbst des Vorjahres ein Wachstum von 0,7 Prozent erwartet hatte. In einer Pressemitteilung vom 19. Mai fasst die Kommission die derzeitige wirtschaftliche Situation Deutschlands zusammen und erklärt:
“Nach zwei Jahren leicht rückläufiger Wirtschaftstätigkeit wird für das Jahr 2025 eine weitgehende Stagnation erwartet. Handelsspannungen werden sich negativ auf die Exporte auswirken, obwohl der private Verbrauch aufgrund gestiegener Kaufkraft und niedriger Zinssätze voraussichtlich leicht zunehmen wird.”
Die ARD-Tagesschau berichtete über die Mitteilung aus Brüssel mit der Schlagzeile: “Stagnation in Deutschland – EU-Kommission senkt Wachstumsprognose deutlich”. Weiter heißt es in der Meldung, dass die Investitionen in Deutschland voraussichtlich stagnieren werden, was auf schwierige Finanzierungsbedingungen und schlechte wirtschaftliche Stimmung zurückzuführen ist.
In ihrer ersten Rede im Bundestag legte Ministerin Reiche dar, wie Deutschland nach zwei Rezessionsjahren (2023 mit -0,3% und 2024 mit -0,2%) noch immer kämpft, die Wirtschaft anzukurbeln. Sie erklärte entschlossen:
“Deutschland befindet sich in einer historischen Wachstumskrise. (…) Diese Krise ist Made in Germany. Das Gute daran: Wenn die Krise Made in Germany ist, dann kann auch die Lösung Made in Germany sein.”
Erst für das Jahr 2026 sieht die EU-Kommission möglicherweise eine Verbesserung des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland, mit einem erwarteten Wachstum von 1,1 Prozent. Ein Anstieg der Ausfuhren Anfang 2025 könnte eine kurzfristige Reaktion auf bevorstehende neue Zölle sein, doch insgesamt wird ein Rückgang um 1,9 Prozent erwartet. Der Leistungsbilanzüberschuss wird in den Jahren 2025 und 2026 entsprechend sinken.
Zusammenfassend berichtet das Manager Magazin, dass die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen ihre Wachstumsprognose für die EU für 2025 von 1,7 Prozent auf nur noch 1,1 Prozent gesenkt hat und für Deutschland sogar nur eine Stagnation vorhergesagt wird. Abschließend wird noch erwähnt, dass der öffentliche Schuldenstand Deutschlands Ende 2024 bei 62,5 Prozent des BIP lag und voraussichtlich bis 2026 weiter ansteigen wird.
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