Nach Informationen aus zuverlässigen Medienquellen wie der Financial Times und Bloomberg haben die 27 EU-Mitgliedsstaaten den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen initiierten Verteidigungsfonds gebilligt. Verschiedene Personen, die mit der Thematik vertraut sind, bestätigen, dass die formelle Genehmigung in der kommenden Woche erwartet wird.
Der Fonds, der bereits im März vorgeschlagen wurde, soll Europas Länder bei der Modernisierung ihrer Verteidigung unterstützen. Geplant ist, das Budget unter anderem für Investitionen in Munition, Drohnen, Raketenabwehrsysteme sowie den Schutz essenzieller Infrastrukturen zu verwenden. Der Anstoß dazu kam von US-Präsident Donald Trump, der forderte, Europa müsse mehr Geld in die eigene Verteidigung stecken.
Das finanzielle Verfahren zur Mittelbeschaffung soll dabei ähnlich gestaltet werden wie bei der gemeinsamen Schuldenaufnahme während der Corona-Krise. Von der Leyen sieht vor, 150 Milliarden Euro über die Kapitalmärkte zu mobilisieren und die Mittel dann als Kredite an interessierte EU-Mitglieder weiterzureichen.
Jedoch ist dieses Vorhaben nur ein Anfang. Langfristig plant von der Leyen, bis zu 500 Milliarden Euro in Verteidigungsprojekte zu stecken und betonte wiederholt die dringende Bedrohung der EU-Sicherheit durch Russland. Auf einem EU-Gipfel im März sagte sie:
“Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung, und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen.”
Mit weiteren Anpassungen wie einer Lockerung der Schuldenregeln könnten potenziell sogar bis zu 800 Milliarden Euro für die Verteidigungsbemühungen aufgebracht werden.
In bestimmten Fällen könnte der Fonds auch Nicht-EU-Ländern, unter anderem Großbritannien, zugutekommen. Nachdem Großbritannien kürzlich eine neue Verteidigungspartnerschaft mit der EU einging, deutete der britische Premierminister Keir Starmer an, britische Firmen könnten Zugang zu den Fondsmiteln erhalten. Hauptsächlich könnte jedoch die USA von diesem neuen EU-Verteidigungsfonds profitieren, der als ein umfassendes Konjunkturpaket angesehen wird, insbesondere da zwischen 2020 und 2024 zwei Drittel der Waffenimporte der europäischen NATO-Staaten aus den USA kamen.
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