Die Washington Post berichtet, dass die US-Regierung unter der Führung von Donald Trump plant, bis zu 250 Millionen Dollar, die ursprünglich für internationale Hilfsprojekte gedacht waren, für die freiwillige Rückkehr von Migranten einzusetzen. Dies betrifft bis zu 700.000 Personen, darunter beträchtliche Zahlen von Ukrainern und Haitianern. Es wird erwähnt, dass über 200.000 Ukrainer und etwa 500.000 Haitianer potenziell zurückkehren könnten. Zudem könnten Migranten aus Afghanistan, Palästina, Libyen, dem Sudan, Syrien und dem Jemen in das Programm aufgenommen werden, wobei jeder Rückkehrwillige eine Prämie von 1.000 Dollar erhalten soll.
Obwohl ein Sprecher des US-Heimatschutzministeriums die Dokumente, auf die sich der Bericht stützt, als “veraltet” bezeichnete, wurde kürzlich ein Abkommen zwischen dem Innen- und Außenministerium unterzeichnet. Dieses Abkommen legt fest, dass die zuvor für Auslandshilfe vorgesehenen Mittel nun für Rückführungsprogramme verwendet werden sollen, ohne spezifische Details zu den betroffenen Nationalitäten zu nennen.
Die UN-Migrationsbehörde hat sich kritisch zu diesen Plänen geäußert und betont, dass sie grundsätzlich keine Rückführung von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer unterstützt. Kritiker in den USA, darunter ehemalige Beamte, werfen der Trump-Regierung vor, mit diesem Vorhaben grundlegende amerikanische Werte zu missachten und Menschen in instabile Länder zurückzudrücken, was als “unmenschlich” verurteilt wird.
Interessanterweise gibt es Berichte, wie etwa von der spanischen Zeitung El País, dass die ukrainische Regierung selbst die Rückkehr von bis zu zehn Millionen Geflüchteten und Auswanderern anstrebt, um demografische Probleme zu lösen. Dies steht im Gegensatz zu Initiativen wie “Uniting for Ukraine” unter Präsident Joe Biden, die ukrainischen Bürgern eine temporäre Aufenthaltserlaubnis in den USA ermöglichte, bis sie durch Trumps Grenzschutzverordnung ausgesetzt wurde.
Zudem hatte Karoline Leavitt, Sprecherin des Weißen Hauses, im März Medienberichte dementiert, laut denen die US-Regierung erwogen hätte, den temporären Schutzstatus von etwa 240.000 Ukrainern in den USA zu beenden, und betonte, dass noch keine endgültige Entscheidung getroffen worden sei.
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