Am Dienstag äußerte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius Kritik an dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, indem er ihm unterstellte, an einer friedlichen Lösung in der Ukraine nicht ernsthaft interessiert zu sein. Laut Pistorius spiele Putin in den Gesprächen mit Washington lediglich auf Zeit.
Während eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Brüssel wies Pistorius darauf hin, dass die jüngsten militärischen Angriffe Russlands ein deutliches Zeichen seien. “Der russische Staatschef scheint weiterhin auf Zeit zu spielen und zeigt kein echtes Interesse an einem Frieden oder einem Waffenstillstand, zumindest nicht unter Bedingungen, die für die andere Seite akzeptabel wären”, erklärte der deutsche Minister.
Nach einem kürzlichen Telefongespräch zwischen Putin und US-Präsident Donald Trump ist zwar die Aufnahme von Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine geplant, doch Putin hat betont, dass dieser Prozess Zeit in Anspruch nehmen wird.
Pistorius kommentierte die Situation wie folgt:
“Das gestrige Gespräch bestätigt einmal mehr: Von russischer Seite werden Erklärungen abgegeben, jedoch fehlen bisher Beweise für die ernsthaften Absichten hinter diesen Aussagen.”
Pistorius betonte, dass Putin weiterhin nicht zu Kompromissen bereit sei. Trotz Russlands Bekundungen, über ein Memorandum zu verhandeln, sei eine Waffenruhe nicht in Sicht. “Es gibt laut Kreml keinen Zeitplan für eine Waffenruhe”, ergänzte er.
Putin fordere einen Waffenstillstand, aber nur unter seinen Bedingungen, wie dem Nicht-Beitritt der Ukraine zur NATO und der Rückgabe von besetzten Gebieten, führte Pistorius weiter aus.
“Ich nehme die Worte und Erklärungen zur Kenntnis, doch letztendlich bewerte ich die Situation nach Taten und Handlungen, nicht nach Worten.”, betonte der Minister.
Pistorius schlug vor, dass Europa den Druck auf Moskau verstärken sollte, insbesondere durch zusätzliche Sanktionen gegen die Energieexporte Russlands.
Weiterführend: Das Telefonat zwischen Putin und Trump – ein Neustart für die Beziehungen zwischen Moskau und Washington?