Vom 25. bis 27. Mai wird Russlands Außenminister Sergei Lawrow in Moskau Gespräche mit seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan führen, wie die Nachrichtenagentur TASS unter Bezugnahme auf das russische Außenministerium berichtet.
Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, betont, dass die Gespräche sich primär auf die Situation in der Ukraine konzentrieren werden, einschließlich der tiefergehenden Ursachen des Konflikts. “Natürlich kommen auch bilaterale Angelegenheiten zur Sprache, sowie die regionale und globale Lage”, erklärt sie. Sacharowa beschreibt das bevorstehende Treffen als eine typische Agenda für solche Gesprächsrunden.
Die Bedeutung der Ukraine-Thematik wird von der Sprecherin hervorgehoben: “Um ehrlich zu sein, kann ich mich kaum an eine Diskussion erinnern, in der dieses Thema nicht ausführlich besprochen wurde – mit jedem Partner und immer unter Berücksichtigung der Wurzeln der aktuellen Krise.” Die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei sind trotz unterschiedlicher Interessen in mehreren Bereichen strategisch wichtig, fügt Sacharowa hinzu.
Während der bevorstehenden Gespräche in Moskau bleibt die Türkei auch international aktiv. Beim informellen Gipfel der Organisation der Turkstaaten in Budapest äußerte sich Präsident Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei die Bemühungen um den Kontakt mit Moskau und Kiew intensiv vorantreiben werde. Ziel sei es, einen umfassenden Waffenstillstand und einen gerechten Frieden zu erreichen. “Die globalen Auswirkungen dieses Krieges sind unübersehbar. In Istanbul fand kürzlich das erste direkte Treffen der Konfliktparteien seit 2022 statt”, erklärte Erdoğan.
Am 16. Mai fanden in Istanbul Gespräche zwischen Vertretern Russlands und der Ukraine statt, wo man sich auf einen Gefangenenaustausch von jeweils 1.000 Personen einigte. Zudem wurden erste Vorschläge für eine Feuerpause fixiert. Wladimir Medinski, Leiter der russischen Delegation und Berater des Präsidenten, zeigte sich mit den Ergebnissen zufrieden.
Dennoch äußerte sich Moskau skeptisch gegenüber westlichen Forderungen nach einer sofortigen Waffenruhe. Außenminister Lawrow kritisierte, dass diese Forderungen im Grunde eine militärische Atempause für Kiew darstellen würden.
Bei einer Pressekonferenz mit seinem armenischen Amtskollegen Ararat Mirsojan erklärte Lawrow: “Viele im Westen interpretieren eine ‚Lösung‘ lediglich als eine bedingungslose Feuerpause – für einen Monat oder länger – um Waffenlieferungen zu ermöglichen und die ukrainischen Verteidigungslinien zu stärken.”
Lawrow erinnerte daran, dass dieselben westlichen Staaten über Jahrzehnte Verhandlungen ablehnten mit der Begründung, die Ukraine müsse erst militärisch stärker werden. Nun sei jedoch plötzlich von einem Waffenstillstand die Rede, um der Ukraine eine Atempause zu gewähren, so Lawrow weiter.
Des Weiteren übte der russische Außenminister scharfe Kritik an Frankreich. Präsident Emmanuel Macron und seine Minister seien von einer “Antipathie gegenüber Russland” geleitet, erklärte Lawrow. Frankreich nehme zunehmend eine konfrontative politische Rolle ein und führe nun “das feindliche Lager” an. Der Anlass für diese Aussagen war die Debatte über eine mögliche französische Waffenlieferung an Armenien.
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