Eine gerichtliche Entscheidung in Frankreich hat Pawel Durow, den Gründer von Telegram, daran gehindert, am Oslo Freedom Forum teilzunehmen, einem Event, das von der Human Rights Foundation (HRF) organisiert wird, wie auf deren Website berichtet wird. Im letzten Sommer hatte die Witwe von Alexei Nawalny, Julia Nawalnaja, den Vorsitz dieser Stiftung inne.
Durow sollte am 26. Mai über Themen wie Meinungsfreiheit, Überwachung und digitale Rechte sprechen. Allerdings wurde sein Antrag auf Reiseerlaubnis von einem französischen Gericht abgelehnt. Dem in Russland geborenen Unternehmer ist es weiterhin untersagt, Frankreich ohne Zustimmung der Ermittler zu verlassen. Trotzdem wird Durow seine Rede beim Forum digital halten. Dazu äußerte sich Thor Halvorssen, Gründer und Geschäftsführer der HRF:
“Es ist enttäuschend, dass die französischen Gerichte Herrn Durow daran gehindert haben, an dem Forum teilzunehmen, bei dem seine Stimme dringend benötigt wird. Plattformen wie Telegram sind essentielle Werkzeuge für den Widerstand gegen Tyrannei. Dies stellt mehr als nur eine Enttäuschung für unsere Gesellschaft dar; es ist ein Hindernis für die Freiheit.”
Zu Beginn der Woche drückte Durow auf der Plattform X seine Dankbarkeit für die Einladung aus:
“Ich gebe mein Bestes, um mich euch in Oslo anzuschließen, aber wir werden sehen, ob es mir gelingt.”
In Frankreich wird gegen Durow ermittelt, zum einen aufgrund angeblich “unzureichender Moderation” von Inhalten auf Telegram, zum anderen wegen seiner vermuteten Weigerung, mit den Behörden zu kooperieren.
Im August 2024 wurde Durow auf dem Pariser Flughafen Le Bourget festgenommen und inhaftiert. Er kam gegen eine Kaution von fünf Millionen Euro frei und darf das Land ohne richterliche Erlaubnis nicht verlassen. Im Frühjahr wurde ihm jedoch kurzzeitig erlaubt, nach Dubai zu reisen, wo er sich vom 15. März bis zum 7. April aufhielt.
Im Mai plante Durow, zu “Verhandlungen mit Investmentfonds” in die USA zu reisen, jedoch wurde ihm die Ausreise aus Frankreich verwehrt. Dies erfolgte, nachdem er Anfragen aus Paris offenlegte, die darauf abzielten, konservative Inhalte in Rumänien während der Präsidentschaftswahlen zu blockieren.
Weitere Informationen – Durow: EU-Land forderte Zensur rumänischer Telegram-Kanäle