Der Staat Uganda in Ostafrika hat die militärische Kooperation mit Deutschland auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Ursache hierfür ist ein diplomatischer Konflikt, der durch Beschuldigungen gegen den deutschen Botschafter Matthias Schauer eingeleitet wurde. Ihm werden von der Regierung in Kampala subversive Tätigkeiten unterstellt.
Laut einer Mitteilung der Uganda People’s Defence Forces (UPDF), die am Montag herausgegeben wurde, wird dem Diplomaten vorgeworfen, er habe sich in die inneren Angelegenheiten Ugandas eingemischt. Hierbei soll er Verbindungen zu “feindlichen pseudo-politisch-militärischen Gruppierungen” unterhalten haben. Armeesprecher Chris Magezi beruft sich auf “glaubwürdige Geheimdienstinformationen”, um diese Behauptungen zu stützen.
Die Aussetzung der sicherheitspolitischen Kooperation bleibt bestehen, bis die “Verstrickungen des Botschafters in diese subversiven Netzwerke vollständig geklärt sind”, so die Stellungnahme weiter.
Die deutsche Regierung reagierte prompt auf die Vorwürfe. Das Auswärtige Amt bezeichnete diese als “absurd und grundlos”.
Die aktuellen Spannungen entstanden durch einen diplomatischen Austausch zwischen Schauer und General Salim Saleh, dem Sicherheitsberater und Bruder des ugandischen Präsidenten Museveni. Der Konflikt begann nachdem der Botschafter die Drohungen von Armeekommandeur Muhoozi Kainerugaba gegen EU-Vertreter kritisierte. Diese hatten sich zuvor mit Mitgliedern der Oppositionspartei “National Unity Platform” (NUP) getroffen.
Kainerugaba, der ebenfalls Musevenis Sohn ist, warnte Anfang Mai, dass die EU “mit dem Feuer spiele”, nachdem deren Diplomaten hochrangige NUP-Mitglieder empfangen hatten.
Diese diplomatische Eskalation fügt sich in eine Reihe von Brüchen zwischen afrikanischen Ländern und westlichen Nationen ein. Zum Beispiel hatte Mali kürzlich alle Verteidigungsabkommen mit Frankreich gekündigt. Ebenso beklagt Uganda seit Monaten die “zunehmende Einmischung” ausländischer Einflüsse in seine inneren Angelegenheiten.
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