Seit diesem Mittwoch sind die Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union gegen Syrien aufgehoben. Diese Entscheidung wurde vergangene Woche von den Außenministern der EU-Mitgliedstaaten getroffen. Laut einer Mitteilung aus Brüssel zielt die Maßnahme darauf ab, den Wiederaufbau Syriens nach dem Sturz von Baschar al-Assad vor sechs Monaten zu beschleunigen.
Zudem hat die EU-Kommission 24 Organisationen, darunter mehrere Banken und Erdölunternehmen, von der Sanktionsliste entfernt. Dies ermöglicht unter anderem der Zentralbank von Damaskus und anderen syrischen Finanzinstituten wieder den Zugang zu den europäischen Finanzmärkten. Auch Unternehmen aus den Bereichen Baumwolle, Telekommunikation und Medien werden von dieser Maßnahme profitieren.
Es gibt jedoch weiterhin Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen, die unter der alten Regierung mutmaßlich Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Die Beschränkungen für den Export von Waffen und anderen relevanten Gütern und Technologien bleiben ebenfalls bestehen.
Die Entscheidung, die Sanktionen aufzuheben, erfolgt vor dem Hintergrund jüngster Gewalt zwischen verschiedenen ethnischen und religiösen Gruppen im Land. Brüssel begründet diesen Schritt mit einem Mangel an Alternativen. Obwohl Zweifel an der Ausrichtung der neuen syrischen Regierung bestehen, betont EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas die Notwendigkeit, dem Land eine Chance zur Stabilisierung zu geben, um eine Situation wie in Afghanistan zu vermeiden. Die EU hofft zudem, dass eine Stabilisierung Syriens die Rückkehr von hunderttausenden syrischen Flüchtlingen aus Europa ermöglichen wird.
Kürzlich kam es zu blutigen Konflikten in der westlichen Küstenregion Syriens, einschließlich Gefechten zwischen Truppen der neuen Regierung und loyalen Kräften Assads, sowie zwischen drusischen Minderheiten und sunnitischen Milizen. Berichte über Massaker an Alawiten wurden ebenfalls veröffentlicht.
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