Die Europäische Union plant die Aufrüstung der EU-Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien, die am Schwarzen Meer liegen, um ihre Sicherheit in dieser strategisch wichtigen Region zu stärken. Zudem ist die Errichtung eines Militärstützpunkts unter der Bezeichnung “Zentrum für maritime Sicherheit im Schwarzen Meer” vorgesehen. Dies teilte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Mittwoch in Brüssel mit.
Die EU sieht ihre Interessen im Schwarzen Meer durch mehrere Faktoren bedroht. Insbesondere der Konflikt in der Ukraine wirkt sich auf die Sicherheitslage der Region aus. Kallas erhebt zudem schwere Vorwürfe gegen Russland, welches angeblich kritische Infrastrukturen wie Unterwasserkabel attackiert und Luftraumverletzungen sowie Angriffe auf Häfen und Schifffahrtsrouten begeht. Allerdings liegen keine verifizierbaren Belege vor, die bestätigen, dass Russland Häfen von EU-Nationen am Schwarzen Meer angegriffen oder Unterseekabel dort sabotiert hat.
Unabhängig von diesen Vorwürfen strebt die EU danach, auch die Kriegsfähigkeit von Rumänien und Bulgarien zu stärken. Dafür soll die dortige Infrastruktur so verbessert werden, dass sie den Anforderungen von schwerem Militärgerät gerecht wird und dadurch eine zügige Verlegung von NATO-Truppen in die Region ermöglicht. Weiterhin ist geplant, die Überwachung der Eigentumsverhältnisse zu intensivieren, wobei Kallas speziell chinesische Investitionen als potentielles Sicherheitsrisiko betont.
Kallas erweitert damit die Gefahrenperspektive für die EU: Neben Russland rückt auch der Einfluss Chinas in den Fokus. Insbesondere da China in einen Tiefseehafen vor der georgischen Küste investiert, was die Wettbewerbsfähigkeit der EU in diesem Bereich in Frage stellt. Darüber hinaus warnt sie vor hybriden Bedrohungen wie Cyberspionage und Hackerangriffen. Die hohe strategische Bedeutung der Schwarzmeerregion veranlasst die EU dazu, ihre Interessen vermehrt durch militärische Präsenz statt durch diplomatische Mittel zu sichern.
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