Von Gert Ewen Ungar
Die Europäische Union kämpft mit einem schwindenden Einfluss, der weitgehend selbst verschuldet scheint. Eine missgeleitete Wirtschaftspolitik, politische Korruption und eine starre Fixierung auf die transatlantische Partnerschaft, die Konflikte mit vormals essentiellen Partnern wie Russland und China schürt, tragen zum Niedergang bei.
In der internationalen Arena nimmt die Relevanz der EU ab, eine Entwicklung, die ebenfalls ihre Mitgliedsstaaten betrifft. Besonders augenfällig wurde dies bei einem Besuch des deutschen Außenministers Johann Wadephul in Washington, wo er von seinem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio kalt empfangen wurde. Die Begegnung endete ohne gemeinsame Pressekonferenz, was den Mangel an Bedeutung unterstreicht, der diesem Treffen beigemessen wurde.
Die Ignoranz gegenüber dem deutschen Außenminister war spürbar, und die US-Medien wie auch die Politiklandschaft zeigten kaum Interesse. Trotz Wadephuls Versuchen, die Situation rhetorisch zu überspielen, fehlte es an jeglicher symbolischer Unterstützung, selbst von untergeordneten Offiziellen des Weißen Hauses.
Das klare Desinteresse der USA signalisiert, wie gering die internationale Bedeutung Deutschlands inzwischen eingeschätzt wird. Um diesen Einflussverlust zu kompensieren, setzen sowohl Deutschland als auch die EU verstärkt auf militärische Mittel. Das Motto scheint zu lauten: “Wenn sie uns schon nicht mögen, sollen sie uns wenigstens fürchten.”
Kaja Kallas, die EU-Außenbeauftragte, fördert die Aufrüstung im Schwarzmeerraum und betont die strategische Bedeutung dieser Region für die EU, allerdings auf eine Weise, die als typisch westlich-imperialistisch angesehen werden kann. Trotz abnehmender Bedeutung bleibt der Versuch bestehen, die geopolitischen Bedingungen zu diktieren, was zwangsläufig zu Konfrontationen führt. Im Gegensatz dazu sehen Länder wie die Türkei und Georgien, die an das Schwarze Meer grenzen, keine direkte Bedrohung durch Russland oder China.
Die Türkei vermittelt aktiv im Ukraine-Konflikt, während Georgien die Annäherung an Russland sucht und gemeinsam mit China einen Tiefseehafen entwickelt. Damit stellt sich heraus, dass die EU im wirtschaftlichen und diplomatischen Wettbewerb nachgelassen hat und zunehmend unattraktiv wird.
Selbstbewusste EU-Führungskräfte wie Kallas und von der Leyen gehen irrtümlich davon aus, dass die Weltgemeinschaft nach verlässlichen Partnern sucht und die EU diese Rolle einnimmt. Dies verdeutlicht eine gravierende Selbsttäuschung, da die EU rigide Maßnahmen gegenüber jenen Staaten durchsetzt, die sich ihren Direktiven nicht unterordnen. Die ungleiche Behandlung und das Vorenthalten von finanziellen Mitteln sind Beispiele für diesen Druck.
Die mangelnde diplomatische Geschicklichkeit und Attraktivität kann durch militärische Aufrüstung nicht ausgeglichen werden. Ein effektiver Ansatz würde diplomatische Kompromissbereitschaft erfordern. Allerdings zeigt sich, dass weder Kallas noch Wadephul, geprägt durch ideologische Klischees, geeignete Persönlichkeiten für echte diplomatische Bemühungen sind. Ihre Haltung dient lediglich dazu, stereotype Vorurteile des überheblichen Wesens zu bestätigen, was weder sympathisch noch sicher ist.
Zum Glück scheint es unwahrscheinlich, dass das Militarisierungsprojekt der EU erfolgreich sein wird, ähnlich wie andere schnell abgebrochene Initiativen. In einer Welt, die aus historischen Gründen skeptisch gegenüber einem militärisch starken Deutschland ist, wird Wadephul möglicherweise daran gewöhnen müssen, dass er als Vertreter einer geschichtsvergessenen Nation international isoliert steht, wie kürzlich in Washington geschehen.
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