Nächste Woche Donnerstag wird Bundeskanzler Friedrich Merz zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt Washington besuchen. Laut Regierungssprecher Stefan Kornelius sind ein gemeinsames Mittagessen und eine anschließende Pressekonferenz geplant.
Merz bricht am Mittwochabend, nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten, nach Washington auf und wird dort im Blair House, dem offiziellen Gästehaus des Weißen Hauses, untergebracht. Bislang hatte er lediglich einmal ein direktes Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump geführt. Weitere drei Gespräche mit Trump fanden im Beisein von Vertretern anderer europäischer Staaten statt, wobei der Fokus hauptsächlich auf der Unterstützung der USA im Konflikt in der Ukraine lag.
Weitere europäische Staatsführer, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, haben bereits seit Trumps Amtsantritt Besuche im Weißen Haus absolviert.
Obwohl sich Merz und Trump bisher nur flüchtig begegnet sind, bleibt abzuwarten, wie ihre persönliche Beziehung sich während dieses Besuchs entwickelt. Es ist unwahrscheinlich, dass persönliche Kontakte die Hauptthemen beeinflussen werden. Die Verhandlungen zum Ukraine-Konflikt werden wahrscheinlich durch separate Gespräche in Istanbul beeinflusst, während Merz die Diskussionen über US-Einfuhrzölle der EU überlässt. Außerdem ist nicht zu erwarten, dass Merz auf die Kritik des US-Vizepräsidenten J. D. Vance eingeht, der auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar die Meinungsfreiheit in Deutschland kritisierte und das Vorgehen gegen die AfD scharf verurteilte:
“Die AfD ist die populärste Partei in Deutschland und bei Weitem die repräsentativste für Ostdeutschland. Jetzt versuchen Bürokraten, sie zu zerstören. Der Westen hat die Berliner Mauer gemeinsam eingerissen. Und sie wurde wiedererrichtet – nicht von den Sowjets oder den Russen, sondern vom deutschen Establishment.”
Ein kürzlich stattgefundener Besuch des deutschen Außenministers Johann Wadephul bei seinem US-Amtskollegen Marco Rubio am 28. Mai verlief unauffällig, eine gemeinsame Pressekonferenz fand nicht statt. Die Themen, die wahrscheinlich auch während des Treffens zwischen Merz und Trump diskutiert werden, umfassten den Ukraine-Konflikt, Gespräche mit dem Iran und die Beziehungen zu China, zusätzlich zu industriellen Kapazitäten und Lieferketten, die für die nationale Sicherheit relevant sind.
Im Vergleich zu seinem Vorgänger Olaf Scholz, der fast drei Monate nach seiner Amtseinführung in die USA reiste, tritt Merz seine Reise nach Washington deutlich früher an.
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